LIVE-Blog: Norbert Hofer im Ibiza-U-Ausschuss geladen

Der Ibiza-U-Ausschuss startet seinen achten Befragungstag mit FPÖ-Obmann Norbert Hofer. Unter anderem wollen ihn die Abgeordneten zu seinen Erinnerungen als Regierungskoordinator der türkis-blauen Koalition befragen. Dabei hoffen sie auf geringere "Erinnerungslücken" als bei seinem damaligen Pendant, dem nunmehrigen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), wie Grüne, FPÖ und SPÖ vor Beginn erklärten.

Etwa werde man ihn mit der Aufsichtsratsbesetzung in der Austro Control mit Katrin Glock aus der gleichnamigen Waffenproduzenten-Dynastie konfrontieren, erklärte Grünen-Fraktionsführerin Nina Tomaselli, die diesen Vorgang als den "ersten großen Sündenfall" von Türkis-Blau bezeichnete. Freilich werde man schauen, ob Hofer über ein "besseres Gedächtnis als sein damaliges Gegenüber Blümel" verfüge.

Tag 8 im Ibiza-U-Ausschuss startet mit Befragung von Hofer

Hofer war in der türkis-blauen Regierung nicht nur Infrastrukturminister, sondern auch Regierungskoordinator. Zudem war er als Regierungskoordinator zumindest oberflächlich in diverse Gesetzesvorhaben eingebunden. Im Zentrum der Befragung wird freilich auch die Causa Asfinag stehen, in der die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Hofer ermittelt und die Aufhebung seiner Immunität als Parlamentarier beantragt hatte. Der Vorwurf lautet, dass der Unternehmer Siegfried Stieglitz im Gegenzug für eine Spende an den FPÖ-nahen Verein "Austria in Motion" zum Aufsichtsrat der staatlichen Asfinag gemacht wurde.

Nach Hofer sollen am bisher achten Ausschusstag der FP-nahe Finanzvorstand der ÖBB Holding AG, Arnold Schiefer sowie der Chef der Sigma Investment AG, der blaue ORF-Stiftungsrat Markus Braun, bei dem Peter Sidlo Finanzvorstand war, befragt werden.

(APA/Red)