SPÖ-Chef Babler mit neuem Team um 17 Uhr im Parlament
Andreas Babler hat am Dienstag sein erstes Personalpaket geschnürt und dabei nicht unerwartet eine möglichst breite Einbindung aller Kräfte der Partei versucht. Den Klub übernimmt er selbst, im Nationalrat wird aber Philip Kucher die Geschäfte führen. Er hatte im Vorsitz-Duell Hans Peter Doskozil unterstützt. Die Bundesgeschäftsführung besetzt Babler mit zwei in der Öffentlichkeit unbekannten Gesichtern.
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Bundesgeschäftsführung mit Doppelspitze
Der Parteivorstand ließ ihn dabei gewähren. Einstimmig wurden Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim als Doppelspitze bestätigt. Breiteneder ist wirklich nur Insidern bekannt. Sie kommt aus der Privatangestellten-Gewerkschaft, arbeitete für den vormaligen EU-Abgeordneten Hannes Swoboda und im Kabinett der früheren Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ). Zuletzt war sie im Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds (WAFF) tätig.
Zustimmung aus Wien
Seltenheim wiederum kennt die Bundesgeschäftsstelle bereits, weil er in dieser vor einigen Jahren in der Organisation tätig war. Später wechselte er nach Niederösterreich, wo er unter Franz Schnabl Landesgeschäftsführer war. Nach dem Wahldebakel im heurigen Jahr, das er mitzuverantworten hatte, gehörte er dem lokalen Führungsteam nicht mehr an. Neo-Landeschef Sven Hergovich freute sich am Dienstag nichtsdestotrotz, dass mit Seltenheim ein weiterer Niederösterreicher Teil der SPÖ-Spitzenteams wird. Von einem schönen Zeichen der Geschlossenheit sprach Wiens Bürgermeister Michael Ludwig angesichts der einhelligen Zustimmung.
Mit dem neuen Duo wurde auch die Partei-Kommunikation neu besetzt. Auf Stefan Hirsch folgt Patricia Huber.
Klub wird neu geordnet
Erst am späten Nachmittag neu geordnet werden kann der Klub. Dann tritt die Klubvollversammlung zusammen. Allerdings ist davon auszugehen, dass auch hier bei der geheimen Wahl Bablers Vorschlag mit großer Mehrheit gefolgt wird. Verlierer der Rochaden ist Jörg Leichtfried, der unter Pamela Rendi-Wagner noch erster Stellvertreter war und diesen Posten nun abgeben muss.
Babler teilt diese Position auf zwei Frauen auf, die für noch höhere Weihen genannt wurden, Eva Maria Holzleitner und Julia Herr. Beide sollen für die echten Spitzenpositionen aus unterschiedlichen Gründen abgewunken haben. Holzleitner ist als Frauenvorsitzende ohnehin ausgelastet.
Der Parteichef übernimmt formal den Klub also selbst, wobei im parlamentarischen Alltag Kucher das Zepter schwingen wird, sitzt Babler doch "nur" im Bundesrat. Mit dem allseits wohl gelittenen Kärntner soll es gelingen, das Lager des im Duell um den Parteivorsitz unterlegenen burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zufrieden zu stellen. Der bleibt zwar dabei, sich nicht mehr in den Bundesgremien engagieren zu wollen. Zum heutigen Präsidium entsandte er aber immerhin eine burgenländische Vertreterin, Landtagspräsidentin Verena Dunst.
Wien stärker eingebunden
Auch die Wiener Partei wird etwas stärker eingebunden. Jan Krainer rückt ins Klubpräsidium auf und soll auch eine stärkere öffentliche Rolle bekommen. Der mehrfache Fraktionschef in Untersuchungsausschüssen soll verstärkt als Anti-Korruptionskämpfer positioniert werden.
Babler sieht in seinem neuen Team "Herzblut und Leidenschaft". Die neue Spitze sei "die beste und breiteste Unterstützung".
Kickls Kommentar: "Steißgeburt"
Die FPÖ fühlt sich vom neuen Team hingegen nicht angesprochen. Parteichef Herbert Kickl bezeichnete Babler als "linken Vogel aus Traiskirchen" und dessen Personalentscheidung als "Steißgeburt".
Neues SPÖ-Team im Liveblog
(APA)