Litauen ratifiziert EU-Verfassung

In Litauen ist keine Volksabstimmung über die EU-Verfassung notwendig. >P>Das parlamentarische Verfahren zur Ratifikation der EU-Verfassung dauerte gerade eine Woche. Nach dem Votum brandete im litauischen Parlament (Seimas) laut Nachrichtenagentur ELTA heftiger Applaus auf. Um angenommen zu werden, hätten der EU-Verfassung bereits 57 Abgeordnetenstimmen gereicht. Die Abstimmung erfolgte in der letzten Arbeitswoche des alten Parlaments. Kommenden Montag tritt der Seimas in seiner bei den Wahlen im Oktober ermittelten Zusammensetzung erstmals zusammen.

Litauen ist das erste EU-Mitglied, das die am 29. Oktober in Rom feierlich unterzeichnete EU-Verfassung ratifiziert hat. Auch Italien hat angekündigt, das Regelwerk im Parlament in Rom noch vor Weihnachten absegnen zu wollen. In mehreren Ländern, darunter Frankreich, Großbritannien, Dänemark und den Niederlanden werden davor Volksabstimmungen über die Unionsverfassung abgehalten.

Dank an Litauen

Der ehemalige französische Staatspräsident und Präsident des EU-Konvents, Valery Giscard d’ Estaing, hat sich bei Litauen dafür bedankt, als erstes Land die Unionsverfassung ratifiziert zu haben. Giscard dankte in einem Brief, der im Parlament in Vilnius nach der Abstimmung über die EU-Verfassung verlesen wurde, den „Männern und Frauen Litauens“: Das Land habe einen „mutigen und kühnen Schritt“ getan.