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Libyen: Aufständische bewaffnen sich

In Libyen bereiten sich die Aufständischen auf mögliche Schläge des ums Überleben kämpfenden Regimes von Muammar al-Gaddafi vor und bewaffnen sich, während sich die humanitäre Situation zusehends verschlimmert. Das Flüchtlings-Hochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) sprach am Dienstag von mehr als 140.000 Menschen, die Libyen bisher nach Ägypten und Tunesien verlassen haben.
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Der arabische TV-Sender Al-Jazeera zeigte Bilder aus einer Kaserne im Osten Libyens, auf denen zu sehen war, wie Zivilisten Kisten mit Munition öffnen und Luftabwehrgeschütze in Stellung bringen. Die Lage in den umkämpften Städten im Westen von Libyen blieb unübersichtlich. “Libya al-Youm”, eine Webseite der Opposition, meldete, junge Aufständische hätten vor der Stadt Az-Zawiya (Al-Sawija) eine Gruppe von Soldaten angegriffen. Sie hätten drei Soldaten getötet und mehrere Waffen erbeutet.

US-Regierungssprecher Jay Carney betonte nach einem Treffen von Präsident Barack Obama mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon im Weißen Haus, dass sich die USA in der Libyen-Krise alle Optionen offenhielten. Es seien Kriegsschiffe in der Region neu positioniert worden. Dies sei vor allem mit Blickrichtung auf mögliche Hilfen für die notleidende Zivilbevölkerung geschehen. Der britische Premierminister David Cameron schloss “die Nutzung militärischer Mittel in keiner Weise aus”, die französische Regierung sprach sich gegen ein sofortiges militärisches Eingreifen zur Entmachtung des libyschen Diktators aus. Vorrang müsse zunächst humanitäre Hilfe haben, sagte Regierungssprecher Francois Baroin in Paris. Auch China ist gegen militärische Schritte ausländischer Mächte zur Beseitigung des Gaddafi-Regimes und gegen eine Flugverbotszone.

Die USA haben bisher mindestens 30 Milliarden Dollar (21 Milliarden Euro) an libyschem Regierungsvermögen eingefroren. Dies sei die höchste Summe, die jemals bei Sanktionen in den USA blockiert worden sei, teilte das Finanzministerium in Washington mit.

Auf eine mögliche Flucht Gaddafis und seiner Familie nach Weißrussland (Belarus) würden nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI mindestens zwei Flüge von Gaddafis Privatjet von Tripolis zu einem weißrussischen Flugplatz in den vergangenen sieben Tagen hindeuten. Als Zahlungsmittel habe Gaddafi mit seinem Privatjet wahrscheinlich Diamanten in das hoch verschuldete Weißrussland schaffen lassen, meinte der SIPRI-Experte Hugh Griffiths.

In der Hauptstadt Tripolis gibt es nach UNO-Angaben inzwischen immer weniger Lebensmittel, Medikamente und Verbandszeug für Verwundete. Die Vereinten Nationen ersuchten Libyens Nachbarländer, die Grenzen offenzuhalten, damit Verfolgte des Gaddafi-Regimes entkommen könnten. Es gebe Berichte, dass es in Tripolis bereits 600 bis 2000 Todesopfer gegeben habe. Die Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, beschuldigte Gaddafi, sein eigenes Volk abzuschlachten. Zugleich machte sie deutlich, dass die USA ihn für nicht mehr voll zurechnungsfähig halten.

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