Letztes 4-Augen-Gespräch: Vertagt!

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Das Spitzengespräch zwischen SPÖ und ÖVP hat am Freitagabend keine Entscheidung über Fortsetzung oder Abbruch der Koalitionsgespräche gebracht. Aber es war nicht das letzte!

Wie SP-Chef Alfred Gusenbauer nach einer fast zweieinhalbstündigen Besprechung mit VP-Obmann Wolfgang Schüssel sagte, will man nun zwei Varianten prüfen. Die ÖVP hatte gefordert, die Koalitionsverhandlungen erst nach Abschluss der Untersuchungsausschüsse fortzusetzen. Gusenbauer will die Verhandlungen abschließen, bevor die Zeugenbefragungen in den Ausschüssen beginnen.

Laut Gusenbauer werden die U-Ausschüsse zu Banken und Eurofighter bis Ende November sämtliche Akten erhalten und dann mit dem Studium der Unterlagen beginnen. Damit hätten SPÖ und ÖVP die Möglichkeit, ihre Regierungsverhandlungen abzuschließen, noch bevor Anfang Dezember die Zeugenbefragungen beginnen. Er habe in den Wahlprogrammen beider Parteien eine Reihe von Gemeinsamkeiten gefunden und glaube daher, dass bei politischem Willen die drei Wochen bis zu den Zeugenbefragungen genug Zeit seien, um ein gemeinsames Programm zu erstellen.

Welche der beiden Varianten – rasche Koalitionsverhandlungen vor Beginn der Zeugenbefragungen oder Gespräche erst nach Abschluss der U-Ausschüsse – gewählt wird, soll laut Gusenbauer bis Mitte nächster Woche geklärt werden. Bis dahin soll es nur noch vertrauliche Gespräche zwischen Rot und Schwarz geben, betont Gusenbauer: „Ab jetzt sind die Gespräche informell.“ Außerdem werde nächste Woche offenbar ein ÖVP-Vorstand stattfinden.

Angesichts der bisherigen Ausschussarbeit habe sich aber immerhin gezeigt, dass die Befürchtung der ÖVP, „dass es sich um ein Tribunal handelt, nicht eingetroffen ist“, sagt Gusenbauer. Bei dem Gespräch mit Schüssel sei es vor allem darum gegangen, „wie wir die Verhandlungen zur Bildung einer stabilen österreichischen Bundesregierung wieder flott machen können“. „Inhaltliche Fragen wurden nur kursorisch diskutiert“, so der SP-Chef. Aber: „Die Lage ist ganz sicher besser als vorher.“

Sollten die Koalitionsverhandlungen wieder anlaufen, plädierte Gusenbauer dafür, zuerst die gemeinsamen Grundlagen zu diskutieren und sich erst dann den heißen Eisen zuzuwenden. Über die Eurofighter-Frage wollte der SP-Vorsitzende mit Verweis auf den laufenden Untersuchungsausschuss nichts sagen.

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