Letzter Anlauf für Rot-Schwarz!

SPÖ-Parteichef Gusenbauer und sein ÖVP-Gegenüber Schüssel unternehmen am Freitagnachmittag einen letzten Anlauf, die Koalitionsgespräche wieder aufzunehmen.

Beide Parteien gaben sich im Vorfeld skeptisch, Gusenbauer will beim Vier-Augen-Gespräch jedoch mehrere vertrauensbildende Punkte ansprechen.

Der Sprecher des SPÖ-Chefs, Josef Kalina, erklärte auf Anfrage der APA, einerseits werde Gusenbauer auf die „sehr konsensual und konstruktiv laufenden Untersuchungsausschüsse“ hinweisen. Allerdings müsse die ÖVP ihren Terminplan revidieren, wonach die Untersuchungsausschüsse mit Anfang Dezember fertig sein könnten. Der dritte Punkt ist laut Kalina, dass man in einer „umfassenden Punktation der bisherigen Verhandlungsergebnisse die Gemeinsamkeiten festschreibt“.

Auf die Frage, ob es denkbar sei, dass die SPÖ der ÖVP-Forderung nachkommen könnte, zuerst die Untersuchungsausschüsse abzuschließen und dann erst die von der Volkspartei unterbrochenen Koalitionsverhandlungen wieder aufzunehmen, kam ein klares Nein. Gusenbauer habe von Anfang an klargestellt, dass es keine Zustimmung der SPÖ zu einer Linie geben könnte, wonach die „abgewählte Regierung noch über Monate im Amt bleiben möchte“.

Im Radio-Mittagsjournal am Freitag erklärte der steirische ÖVP-Chef Schützenhöfer, Gusenbauer und die SPÖ „müssen den gordischen Knoten lösen. Dann können wir weiter reden. Die meinen es nicht ernst. Die haben meines Erachtens – Gusenbauer und Heinz Fischer – eine Minderheits- und Alleinregierung ausgepackelt“, so Schützenhöfer.

„Wenn ich abstimmen würde, hätte ich geradezu eine einstimmige Ablehnung einer großen Koalition“, meinte Schützenhofer zur Stimmung in seiner Partei. Der Tiroler Landeshauptmann Van Staa schätzt die Chancen auf ein Zustandekommen der großen Koalition „angesichts der Äußerungen der Spitzen der beiden Parteien relativ gering ein“.

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