Lettische Regierungskrise offenbar beigelegt
Politiker aller drei Koalitionsparteien von Ministerpräsident Einars Repses „Neuer Ära“ sprachen sich am Freitag für eine Fortsetzung der Koalition aus. Was zum Gesinnungswandel der Koalitionspartner geführt hat, ist jedoch unklar. Vergangenen Montag schien die Regierung von Ex-Zentralbankchef Repse bereits am Ende, als die Parteichefs der Christdemokraten, von „Vaterland und Freiheit“, sowie der „Union Grüne und Landwirte“ in einem offenen Brief eine weitere Zusammenarbeit mit ihm als „unmöglich“ bezeichneten.
Vizepremier Ainars Slesers von der christdemokratischen „Erste Partei“ sagte am Freitag laut Nachrichtenagentur LETA, seine Partei werde die Koalition nicht verlassen. Slesers wollte keine näheren Gründe für seine Kehrtwende erläutern und verwies auf interne Beratungen der Christdemokraten in der kommenden Woche. Dabei soll diskutiert werden, wie das Koalitionsklima verbessert werden kann. Slesers hatte vergangenen Montag den Rücktritt Repses vom Posten des Regierungschefs zur Bedingung für einen Bestand der Koalition gemacht.
Augusts Brigmanis, Fraktionschef der „Union Grüne und Landwirte“ sagte, die Wähler hätten weiter Vertrauen in Repses Regierung und seine Partei werde das tun, was die Bevölkerung wünsche. Er sei nun optimistisch, dass die Vierer-Koalition die gesamte Legislaturperiode über Bestand haben werde. Der Fraktionschef der nationalistischen Partei „Vaterland und Freiheit“, Maris Grinblats, sprach sich für ein formelles Koalitionsabkommen zur Vermeidung künftiger Koalitionskrisen aus, was aber von Regierungschef Repse umgehend abgelehnt wurde. Dem Frieden nicht so recht trauen wollte dagegen Aigars Kalvitis, Fraktionschef der oppositionellen Volkspartei. Seine Partei werde „früher oder später“ in der Regierung sitzen, so Kalvitis.
Hintergrund der Koalitionskrise war eine umstrittene Personalentscheidung Repses, der seine Kandidatin für das Amt der Leiterin des Anti-Korruptionsbüros trotz Abstimmungsniederlage im Parlament per Weisung durchboxte. Dafür musste sich der Ministerpräsident den Vorwurf diktatorischer Allüren gefallen lassen.
