Laut Rassismus-Bericht 2008 mehr Neonazi-Unwesen

Beunruhigende Zunahme von Rechtsextremismus
Beunruhigende Zunahme von Rechtsextremismus ©APA (Archiv/dpa)
Der am Donnerstag in Brüssel veröffentlichte Rassismus-Bericht 2008 zeigt, dass es in Europa im Vorjahr gegenüber 2007 eine Zunahme von Neonazi-Untrieben und neofaschistischer Gewalt gegeben hat. Der Vizepräsident des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR), Chibo Onyeji, erklärte gegenüber der APA, dass sich die Situation in Österreich gegenüber 2007 nicht wesentlich verändert habe.

Probleme gebe es weiterhin mit der Behandlung von Zuwanderern und Asylbewerbern, doch sei für Österreich diesmal im Gegensatz zu 2007 kein eigener Länderbericht verfasst worden. Der Bericht 2008 weist aus, dass Rassismus und Diskriminierung “eine beständige Realität im Leben von ethnischen und religiösen Minderheiten quer durch die EU sind”.

Generell werden als Schlechtpunkte die nicht ausreichende Gesetzgebung, Mangel bei der Durchsetzung von Gesetzen, fehlendes Wissen über die Möglichkeit von Verbesserungen bei den Betroffenen sowie eine mangelhafte Zusammenarbeit in den einzelnen Politikbereichen angeführt. Auf der anderen Seite habe es im Vorjahr auch positive Initiativen gegeben. Dabei wurde der Vorschlag für eine Anti-Diskriminierungsrichtlinie und der Aufbau eines europäischen Netzwerks für Zuwanderung und Integration angeführt.

Zu Italien wurde angemerkt, dass dort die stillschweigende Duldung von Rassismus zunehme. Probleme gebe es aber nicht nur für beispielsweise Rumänen in Italien, sondern auch für Polen in Großbritannien, Asylsuchende in Malta oder Rumänien, Russen in Estland, Iren in Großbritannien und Türken in Zypern. Darüber hinaus wurden Schwierigkeiten für Somalier in Finnland oder Marokkaner in den Niederlanden angeführt.

In dem Bericht wird betont, dass es dringend notwendig sei, zu konzertierten Anstrengungen quer durch die EU zu gelangen, um die bestehenden Hürden betreffend Rassismus zu beseitigen. Die “einzigartige Position der EU” sollte hier genutzt werden.

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