Landtagsausschüsse treten zu Beratungen zusammen

Den Beginn macht um 8.30 Uhr der Landwirtschaftliche Ausschuss unter Vorsitz von Josef Türtscher. Zur Behandlung steht der Tätigkeitsbericht 2006 der Landesregierung über den Bäuerlichen Sieldungsfonds.

Um 9.30 Uhr tritt unter Vorsitz von Bernadette Mennel der Rechtsausschuss zusammen. Neben Vorlagen der Landesregierung über eine Änderung des land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsgesetzes und das Pflanzenschutzgesetz steht ein Selbständiger Antrag der Abgeordneten Bösch, Winsauer und Neyer über die Novellierung des Ökostromgesetzes zur Behandlung an.

Um 10.30 Uhr wird im Sozialpolitischen Ausschuss unter Vorsitz von Gabriele Nußbaumer eine Regierungsvorlage zum Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht 2006 des Sozialfonds behandelt. Auf der Tagesordnung stehen ferner Selbständige Anträge der Abgeordneten Sader und Kollegen betreffend “Kampf dem Gebärmutterhalskrebs – für eine kostenlose HPV-Impfung”, der Abgeordneten Wieser und Kollegen zur Neustrukturierung der Krankenkassen sowie der Abgeordneten Reis, Wieser und Kollegen zur “Aufrechterhaltung der beitragsfreien pauschalierten Aufwandsentschädigungen in der Sozialversicherung für bestimmte Personenkreise – Ausweitung für den Pflege- und Betreuungsbereich”.

Unter Vorsitz von Bernd Bösch tritt um 11.00 Uhr der Energiepolitische Ausschuss zusammen. Zur Beratung steht ein Selbständiger Antrag der Abgeordneten Bösch und Kollegen zum Passivhausstandard in Vorarlberg an.

Daran anschließend tagt der Volkswirtschaftliche Ausschuss unter Vorsitz von Ernst Hagen. Auf der Tagesordnung stehen der Tätigkeitsbericht 2006 des Wohnbaufonds und ein Selbständiger Antrag der Abgeordneten Fischer, Hofer und Hagen “Nein zur Korridorvignette”.

Um 13.30 Uhr stehen im Umweltausschuss unter Vorsitz von Thomas Winsauer die Natur- und Umweltschutzstrategie, der Bericht “Natura 2000” und das Bodenschutzkonzept auf der Tagesordnung.

Unter Führung von Vorsitzender Monika Reis informiert sich ab 15.00 Uhr der Sportausschuss anhand einer Exkursion über die inhaltlichen Aufgaben des neuen Landessportzentrums in Dornbirn und über die Gymnaestrada 2007. Auf dem Programm steht die Besichtigung des Stadions Birkenwiese.

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