Landeshauptleutekonferenz findet am 16. und 17. Mai in Wien statt

Der Termin für die Landeshauptleutekonferenz in Wien ist fix. Sie findet am 16. und 17. Mai statt. Das hat der Gastgeber, Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), am Dienstag im Gespräch mit Journalisten berichtet. Erwartet werden zu dem Treffen nicht nur die Landeschefs, sondern auch zwei Minister.

Diskussion über aktuelle Themen erwartet

Laut Häupl wird zum einen der für EU-Agenden zuständige Ressortchef Gernot Blümel (ÖVP) über die Vorbereitungen für die EU-Präsidentschaft berichten. Außerdem steht ein Auftritt von Justizminister Josef Moser (ÖVP) auf dem Programm. Thema seines Vortrags ist die Verwaltungsreform.

Häupl erwartet laut eigenen Angaben aber auch Diskussionen zu einer Reihe von aktuellen Themen wie etwa die geplanten Änderungen bei der Notstandshilfe, die Debatte um die Sozialversicherung oder die Deutschklassen. Reden werde man wohl darüber, dass hier geplant sei, Belastungen den Ländern aufzubürden, prophezeite Häupl. “Da geht es nicht Schwarz gegen Rot”, versicherte er.

Häupl-Rückzug nach Landeshauptleutekonferenz

Der Wiener Bürgermeister und Landeshauptmann wird sich unmittelbar nach der LH-Konferenz zurückziehen. Am 24. Mai folgt die Kür des neuen Wiener SPÖ-Chefs Michael Ludwig zum Stadtchef. Häupl versprach, sich danach nicht mehr aktuell in die Tagespolitik einzumischen.

Er wolle aber weiter im Bereich Wissenschaftsförderung aktiv sein, kündigte er an. Häupl bleibt Präsident des Wiener Wissenschafts- und Technologiefonds (WWTF) und wird dort, wie er heute verriet, auch ein Büro beziehen.

(APA/Red)