Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Landeshauptleute treffen sich am Freitag online: Coronakrise im Zentrum

Am Freitag treffen sich die Landeshauptleute zu einer Videokonferenz.
Am Freitag treffen sich die Landeshauptleute zu einer Videokonferenz. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Am Freitag treffen sich Österreichs Landeshauptleute zu einer Videokonferenz. Bestimmendes Thema wird die Corona-Pandemie sein.

Die österreichischen Landeshauptleute halten heute, Freitag, ihre halbjährliche Konferenz ab. Aufgrund des neuerlichen Lockdowns hat der turnusmäßige Vorsitzende, Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer (ÖVP), die Tagung von einem zweitägigen Treffen in Leogang zu einer Videokonferenz am Freitagvormittag eingedampft. Bestimmendes Thema wird die Pandemie sein, auf der Tagesordnung finden sich aber auch andere Punkte wie etwa das 1-2-3-Ticket.

Zahlreiche Punkte der Tagesordnung rund um Covid-19

An der Spitze der Agenda steht das Thema "Kostentragung im Zusammenhang mit Covid-19". "Das betrifft viele Bereiche, vom Gastropaket bis zur Kultur", sagte Haslauers Sprecher Christian Pucher im APA-Gespräch. Außerdem soll ein Beschluss herbeigeführt werden, dass die Länder angesichts der Coronakrise für eine Verlängerung des Finanzausgleichs eintreten, der Ende 2021 ausläuft. Im Zusammenhang mit der Finanzierung der Krankenanstalten soll der Bund zu Ausgleichszahlungen für den Rückgang der Sozialversicherungsbeiträge als Folge der Coronakrise aufgefordert werden. Auch bezüglich der Corona-bedingten außerordentlichen Belastungen für die Spitäler und deren Einnahmeneinbußen will man beim Finanzminister vorstellig werden.

Ein weiterer Punkt ist die Mitsprache der Länder bei der Vergabe jener Gelder, die der Bund von der EU im Zuge des Covid-Aufbauprogrammes erhält. Außerdem beraten die Landeshauptleute darüber, wie die Gemeinden im Zusammenhang mit der Pandemie besser von den Gesundheitsbehörden informiert werden können. "Viele Bürgermeister klagen, dass sie keine Zahlen ihrer eigenen Gemeinde erhalten. Der Grund liegt im Datenschutz", so der Sprecher. Hier soll eine Lösung gefunden werden, die mit dem Datenschutz konform geht. Und schließlich wird über eine Regelung beraten, damit Priester und Seelsorger Bewohner von Senioreneinrichtungen auch bei Besuchsverbot besuchen können.

Niederösterreich soll bei 1-2-3-Ticket ins Boot geholt werden

Beim 1-2-3-Ticket soll vor allem Niederösterreich ins Boot geholt werden, das hier noch etwas auf der Bremse steht. Außerdem wollen sich die Länder bei den Maßnahmen zum Erreichen der Klimaziele von Paris abstimmen. Weitere Themen sind eine gemeinsame Anschaffung von Bund und Ländern von Laserscan-Daten zur Geodateninfrastruktur, die außerdem auch der Wirtschaft zur Verfügung gestellt werden sollen, oder eine Beschleunigung der Verhandlungen zum Personalmanagement der Landeslehrer.

Ursprünglich hätte die Konferenz bereits Donnerstagabend mit fraktionellen Vorbesprechungen und einem gemeinsamen Essen im Salzburger Leogang beginnen sollen. Die Medieninformation im Anschluss an die Tagung Freitagmittag wird ebenfalls per Videokonferenz stattfinden.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Landeshauptleute treffen sich am Freitag online: Coronakrise im Zentrum
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen