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Kuschelkurs ein Jahr nach Neuauflage der Koalition

Faymann dankt für "gute Zusammenarbeit"
Faymann dankt für "gute Zusammenarbeit" ©APA (Techt)
Exakt ein Jahr nach Einigung von SPÖ und ÖVP auf Neuauflage der Großen Koalition haben die Regierungsparteien am Montag wieder öffentlich "gekuschelt": Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Pröll betonten am Rande einer Pressekonferenz die Vorteile der Kooperation. Faymann bedankte sich für die "gute Zusammenarbeit", Pröll sieht die "Konsensfähigkeit voll gegeben".

Der Bundeskanzler würde aus heutiger Sicht einen Koalitionspakt mit der ÖVP “wieder abschließen, weil ich überzeugt davon bin”. Die “enge, gute Zusammenarbeit in der Regierung” habe zu vielen Einigungen wie die Steuersenkung oder die Ausbildungsgarantie geführt. Dass Österreich den geringsten Anstieg der Arbeitslosigkeit in Europa habe, sei “nach einem Jahr das beste Zeugnis, das man haben kann”. Die Koalition habe noch viel vor – Faymann nannte als Stichwort Reformen im Bereich Forschung, Bildung und Verwaltung -, “aber wir haben ja noch Zeit bis 2013”.

Für Pröll hat die Große Koalition anhand der Krisenbewältigung gezeigt, “dass sie voll handlungsfähig ist”. Diese Regierungsform werde auch notwendig sein, um in den nächsten Jahren von der Schuldenlast wieder herunterzukommen. “Es gab sicher auch den einen oder anderen Punkt, wo wir nicht einer Meinung waren, das ist aus meiner Sicht auch notwendig und wird auch in Zukunft so sein”, versuchte der Vizekanzler diverse Auseinandersetzungen im ersten Jahr herunterzuspielen.

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