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Kurz zu Corona-Ampel: Gelb-Schaltung "keine Schuldzuweisung"

Kurz wirbt um Veständnis für die Corona-Ampel.
Kurz wirbt um Veständnis für die Corona-Ampel. ©AP (Sujet)
Im Streit um die Corona-Ampel versucht Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu kalmieren und betont, dass eine Gelb-Schaltung keine Schuldzuweisung sei. Außerdem geht er davon aus, dass sowohl die erweiterte Maskenpflicht etwa im Handel aus auch zahlenmäßig Einschränkungen bei Events schon jetzt umsetzbar seien.
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In einer schriftlichen Stellungnahme äußert der Regierungschef Verständnis für die schwierige Situation der von "Gelb" betroffenen Städte und Bezirke. Es sei aber vernünftig, die Ampel als das zu sehen, was sie sei: "Ein Präventionsinstrument und keine Schuldzuweisung."

Wien: Maßnahmenverschärfungen werden auch umsetzbar sein

Kurz betont den Zugang der Bundesregierung: "Es braucht neben bundesweiten Maßnahmen und Empfehlungen speziell dort, wo das Risiko größer ist, verschärfte Maßnahmen." Das bedeute im Umkehrschluss, dass die Menschen nur dort, wo es notwendig sei, zu schärferen Maßnahmen verpflichtet werden.

Betont wird vom Kanzler, dass die Verschärfungen in den gelben Regionen - also Wien, Linz, Graz und dem Bezirk Kufstein - auch umsetzbar sein werden. Die gesetzliche Möglichkeit zur Ausweitung des Mund-Nasen-Schutz hätten bereits gestern Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Rechtsexperten bestätigt. Die Änderungen bei Veranstaltungen könnten über eine Weisung des Gesundheitsministers an die Länder geregelt werden.

Anschober gegen Corona-Ampel-Streitereien

Nach Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) dazu aufgerufen, "Streitereien" im Bezug auf die Corona-Ampel-Schaltung einzustellen. Nur gemeinsam werde man es schaffen, Österreich weiter gut durch die Pandemie zu bringen, erklärte er in einer Aussendung. Auch warb er dafür, die bei "Gelb" vorgesehenen Verschärfungen freiwillig bald umzusetzen.

Laut Anschober wird bis spätestens Freitag die Ausweitung des Mund-Nasen-Schutze auf den gesamten Handel rechtsverbindlich umgesetzt. Dies sollte aber möglichst bald freiwillig gelebt werden, appellierte der Minister.

Coronavirus: Steigende Herausforderung

Gerade in den kommenden Monaten der kälteren Jahreszeit und jahreszeitbedingten Infektionen werde die Herausforderung steigen: "Die Corona-Ampel wird uns dabei unterstützen", glaubt Anschober. Die Schaltung habe am Freitag zum Auftakt gut funktioniert, die Durchführung einer virologischen Gesamtbewertung sei absolut richtig.

Die Ampel sei aber kein statisches Projekt. Vor allem Pendlerströme und Tourismuseffekte würden in die Bewertung schrittweise noch stärker eingebaut. Bereits kommende Woche werde die virologische Lage in ganz Österreich neuerlich gesamthaft untersucht.

(APA/Red.)

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