Kurz startet USA-Besuch und trifft Außenminister Pompeo

Der Kanzler will beim Abendessen im State Department einige heikle Themen ansprechen.
Der Kanzler will beim Abendessen im State Department einige heikle Themen ansprechen. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Zum Start seines Washington-Besuchs will Bundeskanzler Kurz beim Abendessen mit US-Außenminister Mike Pompeo Themen besprechen, bei denen die Länder unterschiedliche Auffassungen haben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beginnt am heutigen Dienstag seinen ersten bilateralen Besuch in Washington, in dessen Rahmen er am Mittwoch auch US-Präsident Donald Trump treffen will. Den ersten Programmpunkt bildet am Abend (Mittwoch 00.00 Uhr Ortszeit) ein Abendessen mit US-Außenminister Mike Pompeo im State Department.

Kurz reist in die USA: Treffen mit Außenminister Pompeo

“Im Fokus stehen vor allem Themen, bei denen wir unterschiedliche Auffassungen haben, wie der Kampf gegen den Klimawandel, der Einsatz gegen Protektionismus und für einen fairen und gerechten Handel im Sinne der österreichischen Wirtschaft sowie globale Fragen, wie die Abrüstung von Atomwaffen”, betonte Kurz gegenüber der APA. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hatte am Donnerstag nach einem Treffen mit Pompeo in Warschau gemeint, dass Wien und Washington in vielen Bereichen “auf einer Wellenlänge” seien.

Trump wird den Kanzler am Mittwochnachmittag (Ortszeit) im Weißen Haus empfangen. Kurz ist der erste österreichische Regierungschef seit 13 Jahren, der einen Termin beim US-Präsidenten bekommen hat. Am Wochenende musste der ÖVP-Chef Kritik der SPÖ einstecken, nachdem er Trump eine “zum Teil sehr erfolgreiche Außenpolitik” attestiert hatte.

Kanzler stimmte sich mit Juncker ab

Kurz hat sich vor seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump auch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker abgestimmt. Dies teilte der Kanzler am Dienstag vor seinem Abflug nach Washington gegenüber den mitreisenden Journalisten mit. Er habe am gestrigen Montag mit Juncker telefoniert, um sich über “Handelsfragen auszutauschen”. Gemeinsames Ziel sei es, einen Handelskrieg zwischen den USA und der EU zu vermeiden. Kurz hatte Handelsfragen, in denen die EU-Kommission für die 28 Mitgliedsstaaten verhandelt, als wichtigstes Anliegen seines Besuchs in den USA bezeichnet.

Trump hat den EU-Staaten mit der Verhängung von Strafzöllen gegen die Stahl- und Autoindustrie gedroht, sollten sie ihre Märkte nicht öffnen. Im vergangenen Juli gelang es Juncker, den Konflikt vorerst zu beruhigen, indem die EU den USA den Ankauf von Sojabohnen und Gas versprach. In den vergangenen Monaten sind die Handelsgespräche aber wieder ins Stocken geraten, weil die US-Seite vehement auf eine Öffnung der europäischen Agrarmärkte drängt, was die EU mit Blick auf höhere Schutzniveaus zurückweist.

(APA/Red)

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