Kurz-Prozess: Blümel am Donnerstag als Zeuge geladen

Blümel soll Informationen darüber liefern, inwiefern Kurz Einfluss auf Personalentscheidungen, insbesondere in der Staatsholding ÖBAG, ausgeübt hat.

Blümel wird als Zeuge im Kurz-Prozess aussagen

Zuvor hatte Hartwig Löger, ein anderer ehemaliger Finanzminister, ebenfalls als Zeuge ausgesagt. Der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zufolge soll Kurz, zusammen mit seinem damaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli, seine Beteiligung an den Besetzungen von Posten, wie beispielsweise dem Aufsichtsrat der ÖBAG, heruntergespielt haben. Diese Darstellung steht im Widerspruch zu den Aussagen des ehemaligen Vorstands der Staatsholding, Thomas Schmid, der ebenfalls als Zeuge auftrat.

Weitere Zeugenaussagen sind geplant

Schmid behauptete, Blümel sei der Hauptansprechpartner für die ÖBAG gewesen. In einer Chat-Nachricht von Blümel an Schmid stand: "Keine Sorge, du bist Familie." Schmid interpretierte dies vor Gericht als Signal, dass er Teil des engen Kreises sei. Über seine Beziehung zu Blümel während der türkis-blauen Regierung sagte er, sie sei eng und oft humorvoll gewesen, allerdings gebe es heute keinen Kontakt mehr zwischen ihnen.

Weitere Zeugenaussagen sind geplant: Am 30. Januar sollen der ÖBAG-Aufsichtsratsvorsitzende Helmut Kern, der ehemalige Generalsekretär im Bundeskanzleramt Bernd Brünner und die ÖBAG-Aufsichtsrätin Susanne Höllinger aussagen. Am folgenden Tag, dem 31. Januar, wird Günther Helm, der frühere Chef des Diskonters Hofer und später im Aufsichtsrat der ÖBAG, erwartet.

Noch unklar ist, ob zwei russische Geschäftsleute, deren Aussagen von Kurz' und Bonellis Verteidigung angefordert wurden, als Zeugen erscheinen. Sie sollen an einem Bewerbungsgespräch mit Schmid teilgenommen haben.

(APA/Red)