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Kurz nimmt SPÖ wegen FPÖ-Koalition in die Pflicht

Kurz nimmt die SPÖ wegen der FPÖ-Koalition in die Pflicht.
Kurz nimmt die SPÖ wegen der FPÖ-Koalition in die Pflicht. ©APA/Hans Klaus Techt
Am Donnerstag hat Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Koalition mit der FPÖ, trotz möglicher Anknüpfungspunkte mit Rechtsextremen, erneut verteidigt.

Bei der Beantwortung einer Dringlichen Anfrage der SPÖ nahm er aber auch die Fragesteller in die Pflicht. Er wollte wissen, wie die Sozialdemokraten Koalitionen mit den Freiheitlichen etwa im Burgenland und in Linz verantworten können. Der SPÖ-Bundesratsabgeordnete Martin Weber hatte Kurz zuvor als “Türöffner” für Rechtsextremisten bezeichnet. “Man hat sich eine rechtsextreme Braut angelacht, jetzt möchte man sie verstecken. Aber die Familie hat sich bereits vermischt”, meinte er und: “Wie möchten Sie bei einem Spezi das Cola vom Fanta trennen?” Weber appellierte an den Bundeskanzler: “Machen Sie jetzt Ihre Augen auf!”

Dringliche Anfrage nur kurz und bündig beantwortet

Kurz ließ sich dies nicht gefallen und erkundigte sich erst einmal, ob es in der Länderkammer auch SPÖ-Abgeordnete aus Oberösterreich und aus dem Burgenland gebe. “Nein, ich kenne nicht alle Mitglieder des Bundesrats”, begründete er seine Recherche, um dann zum Punkt zu kommen: “Wenn ich ein Türöffner bin für die rechtsextreme Szene, ist dann der Herr (Hans Peter, Anm.) Doskozil selbiges im Burgenland?”

Die Dringliche Anfrage beantwortete der Kanzler kurz und bündig. Die Bundesregierung kämpfe gegen jegliche Form des Extremismus, ein nationaler Aktionsplan werde erarbeitet, der alle Formen des Extremismus – auch den Islamismus – beleuchten soll. Personen aus dem rechtsextremistischen Milieu dürften außerdem keinen Platz in Kabinetten haben. Schaltungen in rechts- und linksextremen Publikationen lehnt Kurz “in aller Deutlichkeit ab”.

(APA/Red)

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