Kurz kritisierte Trumps Einreiseverbote - Zehntausende Österreicher betroffen

Ähnlich hatte sich zuvor bereits die deutsche Kanzlerin Angela Merkel geäußert. Sie hatte Trump am Samstag eigenen Angaben zufolge auch darauf hingewiesen, dass die Genfer Flüchtlingskonvention die internationale Staatengemeinschaft zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen auffordere. Trump hatte nämlich auch einen kompletten Stopp der Aufnahme von Flüchtlingen verfügt. Ein New Yorker Bundesgericht hob den Einreisestopp für all jene Personen, die gültige Visa haben, wieder auf.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig bezeichnete das Einreiseverbot als “absolut jenseitig” und sprach ebenfalls von einem “Generalverdacht”. Sie rief Kurz und Kanzler Christian Kern (SPÖ) am Sonntag auf, “klare Worte” zu finden und sich “um die in Wien gestrandeten Menschen” zu kümmern. Nach Angaben der AUA waren mindestens drei Iraner am Flughafen Wien gestrandet, weil ihnen das Besteigen einer Maschine in die USA verweigert wurde.

Zehntausende Österreicher von Trumps Muslim-Bann betroffen

Zehntausende Österreicher sind von dem US-Einreisestopp für Staatsbürger von sieben muslimischen Staaten betroffen. Allein die Zahl der iranischstämmigen Personen werde auf 30.000 bis 35.000 geschätzt, sagte Außenamtssprecher Thomas Schnöll der APA am Sonntag auf Anfrage. Man könne “davon ausgehen, dass praktisch alle auch die iranische Staatsbürgerschaft haben, weil sie diese nicht verlieren”.

Diese Personen könnten zwar versuchen, bei der Einreise in die USA ihren österreichischen Pass vorzuweisen. “Wie die USA damit umgehen, können wir nicht einschätzen”, räumte Schnöll ein.

Schon bisher wurden Österreicher, die auch die Staatsangehörigkeit des Irak, des Iran, des Sudan oder Syriens besitzen, bei der Einreise in die USA diskriminiert. Sie konnten laut einer schon unter US-Präsident Barack Obama erlassenen Regelung nicht vom visafreien Reisen unter dem ESTA-System profitieren, sondern mussten formell einen Sichtvermerk beantragen.
(APA)