Die Lösung werde aber “nicht sein, dass wir die Menschen möglichst schnell nach Österreich, Deutschland oder Schweden bringen”, betonte der Außenminister. Wegen der hohen Flüchtlingszahlen gebe es “die dringende Notwendigkeit, nicht mehr das Weiterwinken nach Mitteleuropa zu perfektionieren”. Mit der umstrittenen Wiener Westbalkankonferenz habe man gemeinsam signalisieren wollen: “Den Weg von der Türkei nach Mitteleuropa in wenigen Tagen gibt es nicht mehr.”
“Nicht einseitig festlegen”
An Berlin gerichtet wiederholte Kurz die Erwartung, dass auch Deutschland eine Obergrenze definiere: “Wir können diese Zahl nicht einseitig festlegen. Wir sind gern bereit, mit anderen daran zu arbeiten, den Zustrom zu reduzieren”, sagte er.
Kurz: “Nicht erfolgreich”
Zugleich bekräftigte der Außenminister seine Kritik an der Politik der unbeschränkten Aufnahme von Flüchtlingen im Vorjahr. Dieser Ansatz sei “nicht erfolgreich” gewesen. “Diejenigen, die für offene Grenzen eingetreten sind, haben die Flüchtlingskrise nicht ausgelöst, aber sie haben sie definitiv verschärft.” Damit sei nicht nur Deutschland gemeint, sondern auch Österreich.
