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Kurz erörterte mit Klimkin Lage in der Ostukraine

Kurz mit dem ukrainischen Außenminister Klimkin
Kurz mit dem ukrainischen Außenminister Klimkin
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Mittwochabend den ukrainischen Außenminister Pawel Klimkin im Rahmen des Jahrestreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Basel in der Schweiz getroffen und dabei die Lage in der Ostukraine erörtert. Kurz habe auch den Vorfall im AKW Saporischschja angesprochen, so ein Sprecher des Außenministeriums gegenüber der APA.


Der ukrainische Außenminister bekräftigte, dass die Lage in Saporischja unter Kontrolle sei. Es besteht laut Klimkin keine Gefahr mehr.

Beide Minister betonten die Bedeutung des Minsker Abkommens unter vollständiger Einhaltung des Waffenstillstandes und der Notwendigkeit einer politischen Lösung unter Wahrung der Souveränität und Integrität der Ukraine, so der Sprecher.

Auch sei die wichtige Rolle der OSZE für die Konfliktlösung hervorgehoben worden. Österreich plane die Anzahl von derzeit zwölf Beobachtern im Rahmen der OSZE-Mission noch heuer auf 15 aufzustocken. Eine weitere Aufstockung sei möglich.

Anfang September war in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eine Waffenruhe zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den moskautreuen Rebellen sowie ein Abzug schwerer Waffen vereinbart worden. Allerdings starben trotz der offiziellen Feuerpause allein seit Anfang September mehr als 1.000 Menschen bei Kämpfen.

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