Kultusamt wechselt Ministerium

Angelegenheiten der in Österreich anerkannten Kirchen und Religionsgemeinschaften sind unter Türkis-Grün nicht mehr Aufgabe des Bundeskanzleramts. Künftig wird sich Integrations- und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) darum kümmern, wie "Kathpress" am Freitag berichtete. Damit wandert auch das Kultusamt, das laut Regierungsprogramm gestärkt werden soll, unter das Dach ihres Ressorts.

Kultusamt seit 2014 beim Bundeskanzleramt

Das Kultusamt ist seit 2014 beim Bundeskanzleramt angesiedelt. Vollzogen wird der Wechsel mit einer diesbezüglichen Entschließung des Bundespräsidenten, die am Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und bereits seit Donnerstag in Kraft ist. Weiters erhält Raab die Zuständigkeit für kulturelle und kirchliche Stiftungen und Fonds. Zuletzt war Außenminister Alexander Schallenberg in der Übergangsregierung für das Kultusamt verantwortlich gewesen.

Im Regierungsübereinkommen der neuen Koalition werden einige Vorhaben im Blick auf das Kultusamt ausdrücklich erwähnt. Auch weitere Aufgaben werden der Stelle unter "Maßnahmen gegen Extremismus und Terrorismus" zugesprochen. So soll das Kultusamt "durch einen klaren gesetzlichen Auftrag" gestärkt werden, um eine "effiziente Kontrolle des 2015 eingeführten Verbots der Auslandsfinanzierung von Religionsgesellschaften" sicherzustellen.

(APA/red)