Kulturstiftungsfusion geplatzt
Sie sagte am Mittwoch in Berlin: Ich bin sicher, dass wir das hinkriegen, aber ich bin nicht sicher, ob es vor Weihnachten gelingt. Der Bund sei nicht bereit, in einer gemeinsamen Stiftung ein Vetorecht der Länder zu akzeptieren. Entscheidungen über geförderte Projekte müssten auf Mehrheitsbasis akzeptiert werden.
Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) habe vor mehreren Monaten ohne Absprache ein Vetorecht für ein einzelnes Land gefordert, sagte Weiss. Nach längeren Verhandlungen habe der Bund ein neues Angebot vorgelegt, nach dem sechs Länder eine Entscheidung blockieren könnten. Bisher gab es keine Antwort der Länder, sagte Weiss. Am 18. Dezember sei eine neue Besprechung in Berlin mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und den Ministerpräsidenten der Länder anberaumt.
Konkrete Auswirkungen auf die Künstler wird die geplatzte Fusion wohl nicht haben: Die Kulturstiftung des Bundes hat bei ihrer Sitzung am Dienstag ihre Bereitschaft signalisiert, vier selbstständig verwaltete Künstlerfonds im kommenden Jahr selbst zu fördern und die Mittel auf insgesamt vier Millionen Euro zu verdoppeln. Weiss sprach von einem Vorratsbeschluss für ein Jahr. Die Fusionsdebatte solle weiter beobachtet werden. Der Kunstfonds, der Deutsche Literaturfonds, der Fonds Darstellende Künste und der Fonds Soziokultur sollten ursprünglich von der gemeinsamen Bund-Länder-Stiftung finanziert werden.
Vom Jahr 2004 an steht der Kulturstiftung des Bundes ein Gesamtetat von jährlich 38,3 Millionen Euro zur Verfügung. Der Bund unterstützt damit vor allem sechs kulturelle Leuchttürme in Deutschland wie die documenta 2007 in Kassel, die 2,5 Millionen Euro aus Bundesmitteln erhält. Jeweils 2,5 Millionen Euro sind für die Berlin Biennale 2006 und 2008 veranschlagt, die einzige Schau im Zweijahrestakt für zeitgenössische Kunst in Deutschland.
Die für Donnerstag geplante Unterzeichnung des Hauptstadt-Kulturvertrags mit einem Gesamtumfang von etwa 70 Millionen Euro verzögert sich ebenfalls. Der Berliner Senat hatte das von Weiss und dem Berliner Kultursenator Thomas Flierl (PDS) ausgearbeitete Vertragswerk am Dienstag zurückgewiesen. Offenbar versuche das Land Berlin, im letzten Moment noch so viel wie möglich rauszuholen, sagte Weiss. Wir haben aber nicht genau verstanden, was noch gewünscht wird. Bis zum ersten Jänner 2004 müsse der Vertrag stehen.
Das Abkommen regelt die Zuwendungen des Bundes in besonderer Verantwortung für die Kultur in der Hauptstadt. Im Jänner soll er mit deutlich erweitertem Umfang in Kraft treten. Neben den Festspielen, dem Jüdischen Museum und dem Gropius-Bau sollen auch die Akademie der Künste und die Deutsche Kinemathek integriert werden. Außerdem will die Bundesregierung langfristig in eine Opernstiftung einzahlen.
