Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Kürzung der Mindestsicherung bei Spendenerhalt "schlichtweg unwahr"

Das Sozialministerium ist über die verbreitung von "Falschmeldungen" entsetzt.
Das Sozialministerium ist über die verbreitung von "Falschmeldungen" entsetzt. ©APA/BARBARA GINDL
Das Sozialministerium hat am Donnerstag die Vorwürfe der SPÖ bestritten, dass Spenden von der Mindestsicherung abgezogen würden und verwies dabei auch auf das "Schonvermögen".
Das ändert sich bei der Mindestsicherung
Wien lehnt Neuregelung weiter ab

“Die Behauptungen, dass die Mindestsicherung gekürzt werde, wenn Menschen eine Spende erhalten, sind schlichtweg unwahr”, hieß es in einer Aussendung des Ministeriums, das sich “entsetzt über die Verbreitung von Falschmeldungen” zeigte.

Die SPÖ hatte zuvor kritisiert, dass das neue Gesetz vorsehe, dass freiwillige Zuwendungen und Spenden so wie andere Leistungen Dritter angerechnet, also von der Sozialhilfe abgezogen würden.

Sozialministerium weist “Falschmeldungen” zur Mindesticherung zurück

Das Sozialministerium betonte, dass “grundsätzlich Spenden nicht angerechnet werden müssen”. Spenden in Form von Sachleistungen seien alleine deshalb schon nicht anrechenbar, da sie kein monatliches Einkommen bzw. einen Vermögenszugewinn darstellten. Das neue Grundsatzgesetz mache den Ländern außerdem keine Vorgaben, welche Sonderbedarfe oder besondere soziale Leistungen sie im Rahmen der Härtefallklausel gewähren.

Das Ministerium verwies auch auf das “Schonvermögen”: Jeder Bezugsberechtigte dürfe ein Vermögen von bis zu rund 5.300 Euro besitzen, auf das bei der Bemessung der Mindestsicherung nicht zugegriffen werden dürfe. “Strenggenommen und theoretisch dürften daher gemeinnützige Vereine, wie zum Beispiel die Caritas jedem Mindestsicherungsbezieher, der nichts besitzt, 5.300 Euro im Jahr spenden.”

ÖVP verurteilt untergriffige Kampagne

Auch ÖVP-Klubobmann August Wöginger reagierte am Donnerstag auf die Kritik: “Die Vorwürfe der Opposition, allen voran der SPÖ, treffen nicht zu. Die SPÖ soll diese untergriffige Kampagne gegen den Bundeskanzler und die Bundesregierung einstellen.”

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Kürzung der Mindestsicherung bei Spendenerhalt "schlichtweg unwahr"
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen