Er fordert daher v.a. vom Verteidigungsministerium, Kasernen für die Betreuung zu öffnen. Dabei dürfte er aber auf Granit beißen. Denn das Bundesheer will und kann laut Ministerium nicht einspringen.
Küberl berichtete, dass in den Betreuungsstellen der Caritas im Raum Wien verstärkt Asylwerber eintreffen, die in Traiskirchen nicht mehr aufgenommen werden können. Die Situation spitzt sich wieder einmal zu, meinte er.
Bund hielt nicht Wort
Dabei habe bereits im September zwischen Bund, Ländern und Hilfsorganisationen Einvernehmen geherrscht, dass rund 3.000 zusätzliche Betreuungsplätze erforderlich seien. Tatsächlich geschaffen worden seien aber nur 1.000 Plätze, weitere 1.000 würden nun dringend benötigt.
Für Küberl ist klar, dass nicht allein das Innenministerium verantwortlich sein könne: Fairerweise muss man sagen, dass der Innenminister sich in den letzten Monaten wirklich angestrengt hat. Gefordert sei deshalb v.a. Verteidigungsminister Platter mit seinen Kasernen, möglicherweise aber auch die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG).
Das Verteidigungsministerium ließ wissen, dass man zum einen nicht zuständig sei. Zum anderen habe man gar keine Kapazitäten frei, wolle man nicht Grundwehrdiener ausquartieren.
Westen stiehlt sich aus der Affäre
Küberl erneuerte aber auch seinen Appell an Länder und Gemeinden, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Dies gelte vor allem für jene Länder, in denen derzeit weniger Flüchtlinge untergebracht sind, als es der Größe des jeweiligen Landes entspreche. Neben NÖ dürfte nur Wien seinen Anteil erfüllen. Am deutlichsten ist der Rückstand in den westlichen Bundesländern Vorarlberg und Tirol.
Redaktion: Claus Kramsl
