Kroatien: Miksic will Wahl-Ergebnis anfechten
Das erklärte der aus Kroatien stammende US-Businessman am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Zagreb. Miksic war am Sonntag in Prognosen lange Zeit an zweiter Stelle gelegen. Letztlich erklärte die Wahlkommission aber, dass Amtsinhaber Stjepan (Stipe) Mesic und die Kandidatin der Regierungspartei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft/HDZ), Jadranka Kosor, die Stichwahl am 16. Jänner bestreiten werden.
Miksic machte angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Zählung der Stimmen geltend und erwähnte dabei insbesondere die Stadt Mostar in Bosnien-Herzegowina. Er habe viele Beweise. Details konnte der Geschäftsmann aber noch keine nennen, weil meine Anwälte noch an der Anklage arbeiten. Eine Antwort des Verfassungsgerichts sei für Donnerstag zu erwarten, sagte Miksic. Am Freitag werde er dann seine weiteren Schritte bekannt geben.
Auch Präsident Mesic schloss am Dienstag nicht aus, dass es in Bosnien-Herzegowina zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein könnte. Ich persönlich habe keinen Zweifel an der Auszählung, sagte der Amtsinhaber bei einer Pressekonferenz in Zagreb, ich schließe diese Möglichkeit aber nicht aus. Laut Wahlkommission hatte Kosor in Bosnien-Herzegowina 36.783 von 53.884 Stimmen (68,2 Prozent) bekommen. Die Beteiligung lag bei 23 Prozent. Mesic erzielte im Nachbarland nur 8,9 Prozent, Miksic 6,5. Insgesamt waren im Ausland – auch in Österreich gab es sechs Wahllokale – 398.080 Menschen wahlberechtigt.
Zum Protest von Miksic sagte Mesic, er verstehe dessen Unzufriedenheit. Anstelle auf die Straße zu gehen, sollte er aber die Richtigkeit seiner Zweifel auf dem Rechtsweg und über die dafür zuständigen Institutionen überprüfen. Aus Amerika zu kommen und eine ukrainische Lösung zu suchen, zeugt nicht von allzu gutem Geschmack, sagte Mesic. Miksic hatte Vergleiche mit der Ukraine angestellt und behauptet, es gebe einen Pakt zwischen Mesic und Premier Ivo Sanader (HDZ), wonach er nicht in die Stichwahl kommen durfte. Kosor werde für dieses Abkommen geopfert.
Für diese Theorie zeigte Mesic kein Verständnis: Mich hat man auch bei über 50 Prozent gesehen. Ich sehe nicht einen Grund, warum ich mit Sanader absprechen hätte sollen, dass ich von über 51 Prozent auf 49 hinunter gehe. Diese Logik kann ich nicht nachvollziehen.
Bis zu 3.000 Personen hatten sich Montagabend auf dem Hauptplatz der Hauptstadt Zagreb, dem Trg Bana Jelacica, versammelt und gegen die angebliche Manipulation protestiert. In Osijek waren es rund 400, in Split 300 und in Karlovac um die 200. Die Menge rief Parolen wie Diebe oder Wir wollen Neuwahlen. In HDZ-Kreisen wurden Ultranationalisten wie der frühere HDZ-Rechtsausßen Ivic Pasalic als Drahtzieher vermutet. Pasalic war bei den Wahlen für den Kroatischen Block (HB) angetreten, erzielte aber gerade 1,83 Prozent.
Kosor sagte am Dienstag in einer Wahl-Nachlese, sie habe gezeigt, dass Mesic nicht unschlagbar sei. Mit Hilfe der Wähler, die bisher nicht Mesic unterstützt hätten, sei es möglich, diese Schlacht trotz widriger Umstände zu gewinnen. Es stehe ein harter Wahlkampf bevor. Jetzt kommt es zum Kampf Mann gegen Frau. Mesic zeigte sich indes unbeeindnruckt. Für die zweite Runde erwarte er eine Stimmenzahl deutlich über 50 Prozent, sagte der Präsident. Am Sonntag war Mesic mit 48,92 Prozent als Sieger der ersten Runde hervorgegangen. Kosor landete mit 20,31 Prozent auf Platz zwei. Miksic kam auf 17,78 Prozent.