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Kritik an Schubhaft-Bedingungen

Den von der UNO für heute ausgerufenen Tag zur Unterstützung von Folteropfern nahmen drei Menschenrechtsvereine zum Anlass, die österreichische Schubhaft-Praxis bei traumatisierten Flüchtlingen zu kritisieren.

Hemayat, Verein zur Betreuung von Folter- und Kriegsüberlebenden, und APSIS, Forschungs- und Beratungszentrum für Opfer von Gewalt, übten Kritik an den Schubhaft-Zuständen. Die Vereine forderten, Folterüberlebende von der Schubhaft auszuschließen und Gutachten nur „gemäß anerkannter Richtlinien“ durchzuführen.

Der Obmann von APSIS, Klaus Ottomeyer, sieht den prinzipiellen Schutz traumatisierter Flüchtlinge durch das neue Asylgesetz, das Schubhaft für Traumatisierte als zulässig erachtet, „bereits unterminiert“. Im Asylbereich müsse aber vor allem die „Gutachtenverwahrlosung“ unterbunden werden, so der APSIS-Obmann. Ein Gutachter für traumatisierte Flüchtlinge „sollte nachgewiesene praktische und wissenschaftliche Erfahrung in diesem Feld haben“.

Auch der Forschung zur Glaubhaftigkeit der Aussagen traumatisierter Flüchtlinge stellte Ottomeyer ein schlechtes Zeugnis aus, derartige Erkenntnisse „scheinen bei Gutachten hier zu Lande überhaupt nicht bekannt zu sein“. Insgesamt befürchtet APSIS, dass die im Asylgesetz festgehaltene besondere Schutzbedürftigkeit traumatisierter Flüchtlinge von der Politik für „Alibi-Rhetorik“ missbraucht werden könnte. Dabei sei die Zahl der traumatisierten Flüchtlinge enorm, gelten doch laut UNO fünf bis 30 Prozent der Flüchtlinge als traumatisiert.

Hemayat-Koordinatorin Friedrun Huemer beklagte die oft schlechte Zusammenarbeit zwischen Flüchtlingsorganisationen und den Behörden. So würden in Behandlung befindliche Flüchtlinge oft „einfach verschwinden“, weil sie in Schubhaft gelandet seien. Wenn aber Asylsuchende auf Grund der Dublin-Regelung in andere Länder transferiert werden, müsse die Folgebehandlung der Abgeschobenen gewährleistet sein, forderte Huemer. Und Hemayat-Psychotherapeutin Barbara Preitler ergänzte, dass sich Schubhaft für Traumatisierte „kaum von der ursprünglichen Erfahrung der Folter“ unterscheide. Für die Psychotherapeutin sind Traumatisierte in Schubhaft „menschenrechtlich mehr als fragwürdig“.

Der in Wien ansässige Flüchtlingsverein Hemayat hat im Jahr 2005 eigenen Angaben zufolge 507 Menschen aus 40 Ländern psychotherapeutisch, psychologisch und medizinisch betreut, 31 davon waren Jugendliche unter 18 Jahre. Der Kärntner Verein APSIS betrachtet sich als unabhängige Einrichtung, die vor allem psychotherapeutische Hilfe für traumatisierte Menschen, die Opfer von Gewaltverbrechen oder Unfälle wurden, anbietet.

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