Kritik an geplanter Abschaffung von ORF-Landesabgabe in NÖ
"Kultur und Sport in Niederösterreich können es sich nicht leisten, auf etwa 40 Millionen Euro in unserem Bundesland zu verzichten", betonte die Landessprecherin in einer Aussendung: ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner "gibt als Kulturreferentin bereits beim Start der schwarz-blauen Koalition auf und kämpft nicht."
"Farbe bekennen"
"Wer das Kultur- und Sportland Niederösterreich unterstützt, muss Farbe bekennen", meinte Krismer. Allein die Kulturwirtschafts GmbH des Landes erhalte 40 Millionen Euro pro Jahr für ihre Betriebe. Angesichts der Budgetsituation "werden massive Einsparungen im Kultur- und Sportbereich erwartet", teilte die Grüne mit.
Abschaffung von ORF-Landesabgabe in NÖ geplant
Das Aus für die Landesabgabe im Zuge der Umstellung der ORF-Finanzierung von der GIS-Gebühr auf eine Haushaltsabgabe bringt Angaben vom Sonntag zufolge eine jährliche Ersparnis von 69,60 Euro und in Summe knapp 41 Millionen Euro pro Jahr für Niederösterreichs GIS-Zahler. Die Förderungen für Kultur und Sport, für die das Geld aus der Abgabe derzeit verwendet wird, sollen aus dem allgemeinen Budget des Landes finanziert werden.
Landesgeschäftsführer ÖVP NÖ: "Was wollen die Grünen jetzt eigentlich?"
Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, erinnerte Krismer daran, dass Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen im Parlament, vergangene Woche von einem "Positivbeispiel der Vergünstigungen" gesprochen habe und die Länder die Abgabe "senken oder abschaffen" könnten. "Was wollen die Grünen jetzt eigentlich?", fügte er hinzu. Das Abschaffen der Landesabgabe sei "eine sinnvolle Entlastung der Landsleute".
"Die Grünen haben sich als unsoziale Belastungspartei geoutet", sagte Reinhard Teufel, Klubobmann der FPÖ Niederösterreich, in einer Aussendung zu Krismers Vorstoß. Die Reaktion zeige einmal mehr, dass sich die Grünen nicht um die finanziellen Sorgen und Nöte der Bevölkerung kümmern würden.
(APA/Red)