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Kritik an Arabischer Liga im Syrien-Konflikt

Trotz Beobachtereinsatz geht das Blutvergießen in Syrien weiter.
Trotz Beobachtereinsatz geht das Blutvergießen in Syrien weiter. ©EPA
Die Arabische Liga erntet für ihren Beobachtereinsatz in Syrien Kritik von allen Seiten. Die syrische Protestbewegung erklärte am Montag, die Beobachter seien mit ihrem Versuch, das Blutvergießen in Syrien zu beenden, kläglich gescheitert.

Die Arabische Liga solle das Syrien-Dossier deshalb möglichst schnell an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übergeben, “damit internationales Recht für den Schutz von Zivilisten zur Anwendung kommt”. Es sei empörend, dass in dem am Sonntag vorgelegten ersten Zwischenbericht der Beobachter nicht ganz klar gesagt werde, dass die Spitzen des Regimes und der staatlichen Sicherheitskräfte in diesem Konflikt die Täter und die protestierenden Zivilisten die Opfer seien.

Kritik von allen Seiten

Auch das Regime von Präsident Bashar al-Assad, das den schon seit März andauernden Aufstand als Angriff islamistischer Terrorgruppen auf den Staat darstellt, war mit dem Ergebnis der Sitzung der Liga am Sonntag in Kairo nicht zufrieden. Der Vertreter Syriens bei der Arabischen Liga, Jussif Ahmed, kritisierte nach Angaben der syrischen Staatsmedien vor allem die Äußerungen des katarischen Außenministers, Scheich Hamad bin Jasim al-Thani, der das Regime für die Gewalt verantwortlich gemacht hatte. Ahmed fragte, wer dem Scheich das Recht gebe, im Namen des syrischen Volkes zu sprechen.

Liga-Mitgliedschaft eingefroren

Das Golfemirat Katar pflegte noch bis vor einem Jahr gute politisch und wirtschaftliche Beziehungen zu Syrien. Die Arabische Liga hat Syriens Mitgliedschaft wegen der Gewalt gegen die Demonstranten eingefroren. Die Beobachtermission soll einen Monat dauern und frühestens am 19. Jänner enden.

Blutvergießen geht weiter

Am Sonntag töteten die Sicherheitskräfte nach Angaben der sogenannten Revolutionskomitees 32 Menschen. Die meisten Opfer habe es in der Provinz Homs gegeben, hieß es. Die Aktivisten veröffentlichten ein Video, auf dem ihren Angaben zufolge ein Artillerie-Angriff auf die Ortschaft Al-Sabadani im Umland von Damaskus zu sehen ist. Am Montag früh seien drei Menschen getötet worden.

(APA)

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