Krim-Vizeregierungschef als NGO-Vertreter bei Konferenz

Der Vizechef der an Russland angeschlossenen Halbinsel Krim, Dimitrij Polonski, ist offenbar trotz EU-Einreiseverbot nach Polen eingereist und nahm am Mittwoch und Donnerstag in Warschau an einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil.


Eine Sprecherin der OSZE bestätigte am Donnerstag der APA, Polonski habe sich als Vertreter einer NGO für den Kongress registriert. Nach Angaben des polnischen Senders RMF FM ist Polonski auf einer EU-Liste unerwünschter Personen geführt, da er aktiv an der Annexion der Krim durch Russland beteiligt gewesen sein soll.

Der Politiker erklärte den Angaben polnischer Medien nach in Warschau, durch die russische Besetzung der Krim sei Friede geschaffen worden. Die OSZE betonte auf Anfrage, man lade generell niemanden zum Sprechen ein, aber jedem Vertreter einer NGO sei es erlaubt, sich für die Konferenz anzumelden. Es gebe 1.700 Teilnehmer.

Das polnische Außenministerium teilte in einer Erklärung mit, dass es kein Visum für Polonski erteilt habe. Laut RMF FM wurde der Krim-Politiker an der Grenze kontrolliert. Die Beamten bemerkten demnach aber nicht, dass er dem EU-Einreiseverbot unterliege. Ermöglicht worden sei dies durch Russland, das ihm einen Diplomatenpass mit geänderter lateinischer Transkription seines Namens aus der kyrillischen Schrift ausgestellt habe.

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