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Kot und Schimmel: So desolat sind Österreichs Justizanstalten

Besonders in der Justizanstalt Wiener Neustadt seien die Misstände gewaltig.
Besonders in der Justizanstalt Wiener Neustadt seien die Misstände gewaltig. ©APA/FOHRINGER
Bei der Volksanwaltschaft langten im Vorjahr rund 16.600 Beschwerden ein, in 8.000 Fällen wurden Prüfverfahren eingeleitet. Besonders die Haftanstalten in Österreich seien laut Bericht in einem desolaten Zustand.

Die Volksanwaltschaft konnte im letzten Jahr bei 81 Prozent der Kontrollen von Einrichtungen, in denen Menschen angehalten werden (Justizanstalten, Alten- und Pflegeheime und Psychiatrien, etc.), Missstände feststellen. Bei der Beobachtung von Polizeieinsätzen gab es dagegen nur in 33 Prozent der Fälle Beanstandungen. Insgesamt wurden 505 - in den meisten Fällen unangekündigte - Kontrollen durchgeführt. 472 Kontrollen fanden in Einrichtungen statt, in denen Menschen angehalten wurden. Die Beanstandungen betrafen zu 14,4 Prozent die Lebens- und Aufenthaltsbedingungen, das Personal (13,7 Prozent), das Gesundheitswesen (13,4 Prozent) und freiheitsbeschränkende Maßnahmen (13,4 Prozent).

Hafträume in desolatem Zustand

Besonders kritisch äußerten sich die Volksanwälte über den baulichen Zustand von Haftanstalten. "Viele Hafträume waren in einem völlig desolaten Zustand." Wände waren mancherorts mit Kot beschmiert und Hafträume von Schimmel befallen. Die Haftbedingungen in der Justizanstalt Wiener Neustadt "unterschreitet deutlich jeden erwartbaren Mindeststandard", heißt es wörtlich in dem Bericht. Die Volksanwaltschaft empfiehlt eine "Generalsanierung, um eine menschenwürdige Unterbringung der Inhaftierten zu gewährleisten".

Bei den Beschwerden ergaben sich die meisten Prüfverfahren (1.500 Fälle bzw. 29 Prozent) im Bereich Arbeit, Soziales und Gesundheit. Die Beschwerden bezogen sich besonders auf Mängel bei der Pflegegeldeinstufung sowie rund um die Pensionszuerkennung und das Arbeitslosengeld. Unverändert hoch ist das Beschwerdeaufkommen von Menschen mit Behinderung, so die Volksanwaltschaft.

Über 1.000 Prüfverfahren im Justizbereich

Beschwerden über den Justizbereich stehen mit 1.100 Prüfverfahren (rund 22 Prozent aller Verfahren) an zweiter Stelle. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Beschwerden hier um knapp 19 Prozent gestiegen. Beanstandet wurden vor allem die Dauer von Gerichtsverfahren und Verfahren von Staatsanwaltschaften sowie der Strafvollzug. Rund 1.000 Verfahren wurden im Bereich innere Sicherheit eingeleitet. Die meisten Fälle bezogen sich auf das Fremdenwesen und Asylrecht sowie die Polizei. Tendenziell sei die Anzahl der Prüfverfahren zur Dauer von Asylverfahren rückläufig, heißt es im Bericht.

>> Jahresberichte der Volksanwaltschaft

(APA/red)

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