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Kostensenkung, nicht Ausstieg

Katsuhiko Tokunaga
Katsuhiko Tokunaga
In der Jet-Affäre sieht Eurofighter-Sprecher Hoeveler die Vertragspflichten durch EADS nicht verletzt. Verhandelt werde nur über Kostensenkung, nicht Ausstieg.

Im „ZIB 2“-Interview schloss er am Freitag direkte Zahlungen an politische Parteien aus. Zuvor war bekannt geworden, dass EADS-Lobbyist Steininger ein Golfturnier für Spitzenmilitärs mitfinanziert hat. Auch der Fußball-Klub Rapid soll Geld erhalten haben.

Nicht direkt gezahlt

Hoeveler stellte in der „ZIB 2“ fest: „Ich schließe direkte Zahlungen des Eurofighter-Konsortiums an politische Parteien kategorisch aus.“ Ob dies auch für indirekte Zahlungen gelte? Dazu wollte er sich nicht festlegen: „Von uns aus gab es keine Zahlungen an politische Parteien.“

Im Zusammenhang mit der Zahlung von 87.600 Euro durch EADS-Lobbyist Steininger an die Firma der Ehefrau des mittlerweile suspendierten „Airchief“ Wolf erklärte Hoeveler: EADS habe die Causa geprüft und „keinerlei Verdachtsmomente für irgendwelches irreguläres Verhalten“ festgestellt.

Angesprochen auf die Finanzierung eines Golfturniers für Bundesheeroffiziere durch Steininger sagte Hoeveler: „Von dieser Rechnung ist mir nichts bekannt.“ Steininger soll ein Turnier mitfinanziert haben, das Ex-„Airchief“ Wolf 2003 für Spitzenmilitärs organisiert hat. Die Kosten von 1.822 Euro verbuchte Steininger als „Golfturnier, Bundesheer, EADS“.

Rapid soll zudem laut der Tageszeitung “Österreich“ 2003 Fördergelder für die Nachwuchsarbeit in Höhe von mindestens 280.000 Euro erhalten haben. Dies hätte insofern auch politische Relevanz, da Ex-Finanzminister Edlinger seit 2001 Präsident des Klubs ist. Die Zahlung von 28.500 Euro von Steininger an Ex-FPÖ-Kommunikationschef Lukasek soll eine „Vermittlungsgebühr“ für die Zahlung an Rapid gewesen sein.

Kein Totalausstieg, nur Kostensenkung

Über den aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen Eurofighter und dem Verteidigungsministerium sagte Hoeveler: „Wir verhandeln nicht über einen Totalausstieg, wir verhandeln über Kostenreduzierung.“ Details wollte er nicht nennen.

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