Kossina und Pittermann gingen freiwillig

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Bürgermeister Häupl stellte sich in der Pressekonferenz nach dem Regierungsumbau als "weitaus weniger autoritär hin als man glaubt" - die beiden Stadträte gingen laut Häupl "freiwillig".

Häupl bedankte sich bei den bisherigen Stadträtinnen Isabella Kossina und Elisabeth Pittermann für ihre Arbeit. Die beiden Politikerinnen hätten ihm erklärt, dass sie aus den Ämtern ausscheiden wollten. „Ich habe diesen Wunsch von meiner Seite zur Kenntnis genommen“, so Häupl. Druck sei nicht ausgeübt worden. „Ich bin weit aus weniger autoritär als sie glauben“, sagte Häupl. Weitere Regierungsumbildungen werde es vor der nächsten Wahl 2006 nicht mehr geben.

Es habe keine „fachlichen Gründe“ für den Abgang gegeben und es sei „keine Frage der Integrität“ gewesen, versicherte Häupl. Sowohl bei Pittermann als auch bei Kossina habe es „persönliche Gründe“ gegeben. Er fühle sich aber „nicht befugt, darüber zu reden“. Das könnten nur die Betroffenen selber machen.

Keine vorgezogenen Neuwahlen

Vorgezogenen Neuwahlen, die etwa Wiens FP-Chef Heinz-Christian Strache erwartet, schloss Häupl aus. Er sehe „keine Veranlassung“ darüber zu spekulieren. Außerdem könne man kaum mehr erreichen als die absolute Mehrheit, über die man bereits verfügt.

Renate Brauner übernehme das Gesundheits- und Sozialressort, dessen Größe und Komplexität der Wiener Bürgermeister hervorhob. Es sei gut, dass dort jemand mit Regierungserfahrung tätig werde, betonte Häupl. Zusatz: „Ich bin dankbar, dass sie es angenommen hat.“ Brauner behält übrigens die Feuerwehr-Agenden.

Sonja Wehsely hat laut Häupl Erfahrung in Integrationsfragen – und das nicht nur aus dem „politischem Blickwinkel“. Denn sie stamme aus dem zweiten Bezirk, wo das Thema auch im Alltag von Bedeutung sei.

„Ulli Sima ist ihnen allen bekannt“, meinte Häupl. Er erinnerte, dass er selbst einst dieses Ressort geleitet hat. Der Wechsel vom Abgeordneten im Gemeinderat hin zur Ressortverantwortung sei ein „gewaltiger Schritt“ gewesen. Ab diesem Zeitpunkt habe er zeigen können, „wie stelle ich mir das vor“.

Arbeitsbeginn noch im Sommer

Die neuen Stadträtinnen sollen noch im Sommer im Gemeinderat angelobt werden. In den SPÖ-Gremien ist laut Häupl heute große Zustimmung geäußert worden. Lediglich im Wiener Ausschuss habe es eine Gegenstimme gegeben. Von wem, das wollte Häupl nicht sagen.

Auf Ulli Sima im Parlament wird demnach Bundesrätin Elisabeth Hlavac folgen. Auch die Nachfolgerin von Sonja Wehsely im Gemeinderat ist schon gekürt: Die 33-jährige Sybille Straubinger übernimmt das frei gewordene Mandat. Die studierte Politikwissenschafterin war unter anderem parlamentarische Mitarbeiterin von Josef Cap, SPÖ-Bezirkssekretärin in Hernals und ist heute im PR-Bereich tätig.

Redaktion: Birgit Stadtthaler

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