Unter anderem wurde die Anzeige gegen ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser sowie ÖBB-Personalchef Franz Nigl eingebracht.
In einer von der Info-Illustrierten “News” veröffentlichten Anzeige wird den Managern staatsnaher Betriebe vorgeworfen, dass sie sich Anfang Jänner zu einem Luxuswochenende rund um das Skifliegen am Kulm einladen ließen. Der Wert dieser Einladung soll pro Person rund 3.500 Euro betragen haben. ORF-Informationsdirektor Oberhauser wies die Vorwürfe in einer Sachverhaltsdarstellung zurück, seitens der ÖBB gab es vorerst keinen Kommentar.
Oberhauser soll die Einladung laut der von “News” zitierten Strafanzeige gemeinsam mit seiner Ehefrau angenommen haben. Gastgeber sei demnach der Grazer Arbeitsrechtler und ehemalige ÖVP-nahe Stiftungsrat Franz Marhold gewesen. Marhold, der in seiner Funktion als Arbeitsrechtler in der Vergangenheit auch Aufträge für den ORF erfüllt hatte, war vorerst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. ÖBB-Personalchef Nigl soll von der Firma Kapsch eingeladen worden sein. Die Einladung zum Skifliegen am Kulm umfasste laut “News” Übernachtungen in Luxushotels, eine Schanzenführung mit Skispringerlegenden, Helikopter-Shuttle, Betreuung durch Hostessen, First-Class-Gastronomie am Kulm, Winners Party mit Galadiner, reservierte Sitzplätze auf der VIP-Tribüne sowie ein Gastgeschenk.
ORF-Informationsdirektor Oberhauser wies die “News”-Darstellung in einer Aussendung umgehend zurück. “Mir war und ist bis heute nicht bewusst, dass ich Nutzer einer sehr teuren VIP-Einladung gewesen sein sollte”, so Oberhauser. Er habe den Skiflug-Weltcup als Vertreter des ORF besucht, um unter anderem berufliche Gespräche zu führen. Er habe keine Leistungen, wie etwa einen Shuttle-Dienst benutzt, an keinem VIP-Essen teilgenommen und die Übernachtungskosten sowie sonstige Kosten für sich und seine Frau aus eigener Tasche beglichen. Lediglich am Eröffnungsabend habe er eine Einladung Marholds zu einem Abendessen angenommen und dabei ein halbes Grillhuhn und ein kleines Bier zu sich genommen. Im übrigen sei er bei der Veranstaltung für den TV-Bereich “Arbeits-akkreditiert” gewesen.
Bei den ÖBB wollte man zu den Vorwürfen gegen den Personalchef des Unternehmens auf APA-Anfrage keine Stellungnahme abgeben. Von Ermittlungen gegen Nigl wisse man nichts und werde so lange auch keinen Kommentar abgeben.
Laut den Anti-Korruptionsregelungen, die seit 1. Jänner in Kraft sind, machen sich Beamte und Manager staatsnaher Firmen strafbar, wenn sie “im Hinblick auf ihre Amtsführung” Geschenke annehmen – auch wenn nicht nachgewiesen wird, dass sich die Zuwendungen auf ihre Amtsführung auswirkt. Für dieses “Anfüttern” mit wiederholten Zuwendungen droht ein Jahr Haft. Walter Geyer, Leiter der Sonderstaatsanwaltschaft zur Korruptionsbekämpfung, lässt die Anzeige derzeit prüfen. Die Materie sei aber kompliziert, da es noch keinerlei Rechtsprechung dazu gebe, wird Geyer in “News” zitiert.
ÖBB: Persönliche Einladung von Neuper
ÖBB-Personalchef Geschäftsführer der konzerneigenen Dienstleistungs GmbH Franz Nigl hat nun doch zu den Korruptions-Vorwürfen in der Info-Illustrierten “News” Stellung genommen. Die Behauptung, Nigl habe auf Einladung der Firma Kapsch am Skiflug-Event am Kulm teilgenommen, sei “falsch”. Nigl habe in Wahrheit über persönliche Einladung von Ex-Skiflieger Hubert Neuper privat an der Skiflug-Veranstaltung teilgenommen und nicht auf Einladung von Geschäftspartnern, hieß es am Mittwoch in einer Presseinformation.