Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Wirbel um Ermittlungen zu FPÖ-Vereinen

HC Strache erwähnte im ibiza-Video, wie die FPÖ Spenden am Rechnungshof vorbeischleust.
HC Strache erwähnte im ibiza-Video, wie die FPÖ Spenden am Rechnungshof vorbeischleust. ©APA/SZ
Die im Ibiza-Video erwähnten Spendenkonstrukte der FPÖ konnten von der Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft noch nicht bestätigt werden. Laut FPÖ werden die Ermittlungen eingestellt. Die WKStA dementiert das jedoch.

Die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) hat laut der FPÖ ihre Ermittlungen in der Causa "Ibiza-Video" gegen die Partei eingestellt. Untersucht wurde, ob gemeinnützige Vereine verdeckte Spenden angenommen hatten. Die Ermittlungsbehörde war Freitagvormittag für eine Bestätigung vorerst nicht erreichbar.

Ermittlungen gegen FPÖ-Vereine

Im Ibiza-Video hatte der damalige FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache im Gespräch mit einem Lockvogel von Spendenkonstruktionen über Vereine gesprochen, um eine Kontrolle über den Rechnungshof zu umgehen. Die WKStA ermittelte daraufhin zu FPÖ-nahen Vereinen wie etwa Austria Motion, Wirtschaft für Österreich, Wir für H.C. Strache, Reformen - Zukunft - Österreich sowie Patria Austria.

Nun habe die WKStA mitgeteilt, dass gegen die FPÖ wegen Beteiligung an Untreue und Abgabenhinterziehung keinerlei Ermittlungen mehr anhängig sind, hieß es in einer Aussendung der Partei selbst. "Rein juristisch ist diese Causa damit abgeschlossen", sagte Generalsekretär Christian Hafenecker. Nun sei man gespannt auf die Ermittlungsergebnisse gegen Vereine aus dem Umfeld von ÖVP und SPÖ, welche die Behörde ebenso untersucht.

WKStA dementiert

Die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) hat Angaben der FPÖ dementiert, es würden keine Ermittlungen mehr zu parteinahen Vereinen geführt. Es habe sich nichts geändert, sagte ein Sprecher am Freitag zur APA. Die FPÖ hatte zuvor in einer Aussendung behauptet, alle Verfahren seien eingestellt worden.

Offiziell laufen derzeit Ermittlungen der WKStA gegen den früheren FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, den ehemaligen Klubchef Johann Gudenus und gegen den einstigen freiheitlichen Abgeordneten Markus Tschank. Daran habe sich nichts geändert, hieß es vonseiten der WKStA.

Keine jüngsten Ermittlungen gegen FPÖ zu Vereinen

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) dürfte ohnehin keine jüngsten Ermittlungen gegen die FPÖ wegen parteinaher Vereine geführt haben. Diverse Anzeigen gegen die Parteispitze wurden schon im August zurückgelegt, stellte die Partei am Freitag klar. Dennoch sieht man die Causa für sich aufgrund einer vor kurzem durchgeführten Akteneinsicht nun juristisch abgeschlossen.

Tatsache ist, wie auch von der WKStA bestätigt wurde, dass nach wie vor gegen den früheren FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, den ehemaligen Klubchef Johann Gudenus und gegen den einstigen freiheitlichen Abgeordneten Markus Tschank ermittelt wird. Anzeigen hatte es aber auch gegen die beiden Generalsekretäre Christian Hafenecker und Harald Vilimsky, FPÖ-Chef Norbert Hofer, Klubchef Herbert Kickl und die Partei selbst gegeben. Diese wurden im August zurückgelegt.

(APA/red)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Wirbel um Ermittlungen zu FPÖ-Vereinen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen