AA

Korinek verlässt Uni-Rat Salzburg

Der frühere Verfassungsgerichtshof-Präsident Karl Korinek zieht sich aus Ärger über die Abschaffung der Studiengebühren aus dem Universitätsrat der Universität Salzburg zurück.

“Ich halte es in hohem Maß für unseriös, wenn Abgeordnete, auch wenn sie sich sehr bemühen, nicht in der Lage sind zu erfassen, was sie beschließen”, sagt Korinek in der Freitag-Ausgabe der Tageszeitung “Kurier”.

Man könne doch nicht das Studienrecht sowohl von der Seite der Einnahmen als auch von den Aufgaben verändern, ohne gleichzeitig festzuschreiben, wie man mit diesen neuen Aufgaben und Bedingungen fertig werden soll. Wenn die Zugangsbeschränkungen aufgehoben werden, müsse auch geklärt werden, welche anderen Eingangsphasen und welche finanzielle Mittel es für den Mehraufwand gebe. “Unter diesen Umständen kann ich meine Arbeit als Universitätsrat nicht mehr verantwortlich führen.”

Politisch wollte der Ex-Präsident die Gesetze nicht bewerten. Das Wechseln von Mehrheiten im Parlament hält er aber in Ordnung. Doch am Durchpeitschen von Gesetzen unmittelbar vor Wahlen übt er Kritik: “Die Gefahr des Hü und Hotts spricht dagegen, dass man außer in wichtigen und gründlich überlegten Situationen so einen Weg geht.” Korinek ist aber gegen eine Einschränkung der Parlaments-Möglichkeiten vor Wahlen.

  • VIENNA.AT
  • Campus News
  • Korinek verlässt Uni-Rat Salzburg
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen