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Korei und Arafat: Willen zum Frieden mit Israel

Bei der Bestätigung der neuen palästinensischen Regierung haben Ministerpräsident Korei und Präsident Arafat ihren Willen zum Frieden mit Israel bekundet.

Es sei Zeit für einen „Dialog anstelle einer militärischen Konfrontation“, sagte Arafat am Mittwoch in Ramallah. Korei forderte eine Waffenruhe mit Israel. Die Abgeordneten sprachen dem neuen Kabinett mit klarer Mehrheit ihr Vertrauen aus. Soldaten erschossen nach palästinensischen Angaben im Gazastreifen ein Mitglied der radikalen Gruppe Islamischer Jihad.

Er reiche Israel die Hand, um zu einem „umfassenden Waffenstillstand“ zu gelangen, sagte Korei in seiner Antrittsrede. Die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten müsse geschont werden. Korei drängte die radikalen Palästinensergruppen zu einem Ende der Gewalt. Das „Chaos der Waffen“ in den Palästinensergebieten müsse gestoppt werden. „Wir verurteilen und lehnen Terrorismus ab. Wir sind Opfer des Terrorismus, eines Staatsterrorismus, der in der Beschlagnahmung von Land, durch die Besiedelung und den Bau einer Mauer der Apartheid Ausdruck findet“, übte Korei scharfe Kritik an der Politik Israels.

Die israelische Armee müsse sich aus den besetzten Gebieten zurückziehen, damit im kommenden Juni Parlamentswahlen stattfinden könnten, forderte Korei weiter. Seit Ende März 2002 hält die israelische Armee beinahe das gesamte Westjordanland besetzt und übt die Kontrolle über den Gazastreifen aus. Zugleich bekräftigte Korei, dass sich seine Regierung weiterhin dem Nahost-Friedensplan verpflichtet fühle. Der Plan des Nahost-Quartetts aus EU, USA, Russland und UNO sieht die etappenweise Schaffung eines eigenständigen Palästinenserstaats bis 2005 vor.

Für Palästinenser und Israelis sei es an der Zeit, aus dem „zerstörerischen Kreislauf“ auszubrechen, der keiner der beiden Seiten Sicherheit und Frieden bringen werde, sagte Arafat. Er selbst fühle sich durch Israel „täglich, Tag und Nacht bedroht“. Arafat kritisierte die israelische Sperranlage an der Grenze zum Westjordanland als „neue Berliner Mauer“, die Palästinenser von ihrem Land trenne. Teile des Sperrwalls verlaufen tief in palästinensischem Territorium.

Ein Berater des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon, Salman Shoval, sagte, Israel wolle Korei die Chance geben, seinen Plänen Taten folgen zu lassen. Israel sei bereit, von „Militäroperationen abzusehen“ und sich auf „punktuelle Vorstöße“ zur Verhinderung von Anschlägen zu beschränken. Der israelische Außenminister Silvan Shalom sagte, die neue palästinensische Regierung sei für Israel ein „wirklicher Partner“, wenn sie die „terroristische Infrastruktur“ zerschlage.

49 Abgeordnete stimmten für das neue Kabinett, 13 sprachen sie dagegen aus und fünf enthielten sich der Stimme. Das Zentralkomitee der Fatah-Bewegung Arafats, der die Mehrheit der Parlamentarier angehört, hatte der Ernennung der 24 Minister bereits zugestimmt. Die Regierungsbildung war durch einen Streit zwischen Arafat und Korei über die Kontrolle des Sicherheitsapparats verzögert worden.

Der 27-jährige Jihad-Aktivist wurde nach Angaben des Krankenhauses beim Flüchtlingslager El Bureidsch im Süden des Gazastreifens getötet. Die Armee bestätigte den Vorfall. Bei Nablus im Norden des Westjordanlands hoben Soldaten nach Angaben eines Armeesprechers ein Waffenversteck aus.

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