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Konservative unterstützen Khatami

Der reformorientierte iranische Präsident Mohammed Khatami kann im künftig von Konservativen dominierten Parlament weiter mit Unterstützung rechnen.

Seine Partei kenne die Verdienste Khatamis an und werde ihn bis zum Ende seiner Amtszeit im kommenden Jahr unterstützen, sagte Gholam-Ali Hadad Adel am Dienstag in Teheran. Er ist Chef der Partei der Gestalter eines islamischen Iran (Abadgaran), die die Wahl am vergangenen Freitag in Teheran gewann und mit Konservativen aus den Provinzen die Mehrheit der 290 Mandate im Parlament stellen wird.

Als wichtigstes Vorhaben kündigte Adel (57), der als künftiger Parlamentspräsident gilt, wirtschaftliche Reformen an, ohne dabei die bürgerlichen Rechte außer Acht zu lassen. Es gehe seiner Partei darum, die Lebensbedingungen des Volkes zu verbessern.

Vor den Wahlen waren über 2000 meist reformorientierte Bewerber um ein Abgeordnetenmandat ausgeschlossen worden. Die Europäische Union hat dies am Montag scharf kritisiert und als „Rückschlag für den Demokratieprozess“ im Iran bezeichnet. Die Abgeordneten der Abadgaran gelten unter Beobachtern in Teheran zwar als Konservative, nicht aber als ultraorthodoxe Verfechter einer streng islamischen Linie.

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