“Wenn die Wachstumsprognose fürs nächste Jahr unter ein Prozent sinkt, dann ist Alarmstufe Eins gegeben”, sagte er nach einem Konjunkturgipfel mit Vertretern der Sozialpartner und Wirtschaftsexperten.
Als Bereiche zur Vorbereitung von konjunkturstützenden Maßnahmen nannte Bartenstein Forschungsförderung, Begünstigung von Investitionen, thermische Gebäudesanierung, Internationalisierungsoffensive der Wirtschaft und EIB-Finanzierungsmaßnahmen für den Mittelstand. Die Arbeitnehmervertreter hätten beim heutigen Gipfel Maßnahmen zur aktiven Arbeitsmarktpolitik und die Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel gefordert, um die Binnennachfrage zu stärken.
Der ÖVP-Minister warnte jedoch vor “Husch-Pfusch-Maßnahmen”, die beim Konsumenten gar nicht ankämen und den budgetären Spielraum begrenzten. “Jetzt müssen wir das Gewehr beladen, zum Schießen ist es noch zu früh”, berief sich Bartenstein auf die Expertise der Ökonomen. In etwa einem Monat will sich die Konjunkturrunde wieder zusammensetzen. Den Einwand, dass es bei einer starken Verschlechterung der Prognose zu spät sei um Maßnahmen zu setzen, wies Bartenstein zurück.
Die Finanzkrise, “eine Art Vulkan mit immer wiederkehrenden Ausbrüchen”, sei noch lange nicht zu Ende, die 700-Mrd.-Dollar-Intervention in den USA könnte große Schwierigkeiten für das Wachstum der nächsten Jahre bedeuten, mahnte der Wirtschaftsminister. Die Herbstprognose der österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitute werde eine “deutliche Korrektur nach unten bringen”.
Abzuwarten sei noch ob die Prognose für 2009 über einem Prozent BIP-Wachstum oder unter einem Prozent liege. Österreich werde aber seinen Vorsprung gegenüber der Euro-Zone von einigen Zehntelprozent halten, zeigte sich der Minister optimistisch.
Auch am Arbeitsmarkt kommen Probleme auf die Österreicher zu: Die derzeitige Jobdynamik werde nicht anhalten, warnte Bartenstein: Das Arbeitsmarktservice (AMS) erwarte für 2009 um 11.000 Arbeitssuchende mehr.
