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Kogler: Weitere Lockerungen im Sport ab 1. Juli möglich

Werner Kogler war am Montag zu Gast in der ORF-Pressestunde.
Werner Kogler war am Montag zu Gast in der ORF-Pressestunde. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Vizekanzler Kogler stellt für 1. Juli einige Lockerungen im Sport in Aussicht. Lockerungen bei den Strafen gegen die Coronagesetzte sieht er aber nicht kommen.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stellt Lockerungen für Mannschafts- und Kontaktsportarten im Freien ab 1. Juli in Aussicht. Allerdings werde dieser Schritt noch verhandelt, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Dass die Gerichte viele Strafen aufgrund der Coronagesetze aufheben könnten, glaubt er nicht. Die Kommunikation der ÖVP-Grünen-Regierung nach Aufkommen der Krise verteidigte er.

Zwar könne er Einzelfälle nicht beurteilen, sagte Kogler. Aus dem Gesundheitsministerium wisse er aber, dass die ausgesprochenen Sanktionen großteils halten würden. Sollte es Gründe zum Aufheben geben, müsse aber aufgehoben werden. Für die eine oder andere Behörde möge es schon "Irritation" gegeben haben, was in Zeiten der Coronabeschränkungen gilt und was nicht. Allerdings hätten immer die gesetzlichen Vorgaben gegolten.

Sport Austria forderte Klarstellungen zum Hallen-Sport

Sport Austria (Bundes-Sportorganisation) hat die von Sportminister Werner Kogler (Grüne) für Anfang Juli in Aussicht gestellte weitere Lockerung für Mannschafts- und Kontaktsportarten im Freien begrüßt. Gleichzeitig forderte die Interessensvertretung des organisierten Sports in Österreich dringend Klarstellungen zum Hallen-Mannschaftssport und Kampfsport.

"Ohne diese (Klarstellungen, Anm.) droht ein Teil der österreichischen Sport-Kultur wegzubrechen, was zahlreiche direkt und indirekt betroffene Arbeitsplätze, u.a. bei Lieferanten und in der Veranstaltungsbranche, gefährden würde!", wurde Sport-Austria-Präsident Hans Niessl in einer Aussendung zitiert. Denn die Saisonen könnten Stand jetzt nicht geplant und dementsprechend später nicht in Angriff genommen werden.

Kogler hat keine Angst vor 2. Welle

Zuversichtlich zeigte sich Kogler, dass man auch eine mögliche zweite Welle der Pandemie "stemmen" werde. Befürchtungen hegt der Vizekanzler wegen der Reiselockerungen oder aber auch für den Herbst, wenn einander wieder mehr Menschen in Innenräumen begegnen würden. Auch Fehler der Regierung im Kampf gegen die Krise räumte Kogler ein: "Wo gehobelt wird, fallen Späne, und es wurde anständig gehobelt."

Auch die Einmalzahlung für Arbeitslose findet Kogler gut, sieht eine generelle Erhöhung des Arbeitslosengeldes aber auch weiterhin - zumindest für seine Partei - nicht vom Tisch. Ohnehin werde es im Herbst ein großes Arbeitsmarktpaket brauchen, auch die Kurzarbeit müsse reformiert werden. Auch für Beiträge von "Millionären und Milliardären" zum möglichen Abbau der Staatsschulden nach Corona sprach er sich abermals aus.

Kogler gesteht Bürokratie ein

Dass es bürokratische Hürden bei den Coronahilfen für Unternehmen gibt, gestand Kogler auch ein. Es sei sicher so, dass man einige Formulare durcharbeiten müsse. Dennoch verteidigte er die Gestaltung der Maßnahmen, denn: "Raketenwissenschaft ist es keine."

Bei den europäischen Hilfen für krisengeschüttelte Staaten glaubt Kogler an einen Kompromiss, wie dies immer in der EU der Fall sei. Vermutlich werde es eine Mischung der Ideen und Vorschläge geben, also von mehrheitlich Zuschüssen, aber auch Krediten.

Chance für Klimaschutz durch Coronakrise

Vizekanzler Werner Kogler hält trotz der Coronakrise am Klimaschutzpaket der Regierung fest. Diese biete eine "einmalige Chance" für Investitionen in diesen Bereich, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Das Klimaschutz-Volksbegehren werde er am Montag nicht unterschreiben - dieses habe er schon im vergangenen Jahr mit seiner Unterschrift unterstützt.

Auch der Zeitplan für die große ökosoziale Steuerreform bleibe trotz Gesundheits- und Wirtschaftskrise unverändert, hatte Kogler schon tags zuvor im Ö1-"Journal zu Gast" gesagt. Dieser Teil der Reform sei ja immer für 2022 vorgesehen gewesen, was so bleibe. In welcher Form CO2 in Zukunft besteuert wird, werde derzeit noch verhandelt.

Mit 2,14 Milliarden nimmt der Klimaschutzteil ein Drittel des gesamten bei der Regierungsklausur beschlossenen Investitionspakets in der Höhe von 6,3 Milliarden Euro ein. Knapp ein weiteres Drittel besteht aus Maßnahmen, die zusätzliche Ökologisierungsanreize bieten.

(APA/red)

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