Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem blauen Parteichef und Wahlsieger Herbert Kickl nun doch den Regierungsbildungsauftrag erteilt hat, kommen Dienstagabend die Parteigremien zusammen. Ein öffentliches Statement Kickls gibt es am Nachmittag in einer Pressekonferenz. Danach will sich auch die ÖVP, die nun offen für Gespräche mit Kickl ist, zu Wort melden.
Am Dreikönigstag waren zuerst Kickl, danach der geschäftsführende ÖVP-Obmann Christian Stocker bei Bundespräsident Van der Bellen. Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS hatte das Staatsoberhaupt keine andere Möglichkeit mehr gesehen, als Wahlsieger Kickl den Regierungsbildungsauftrag zu erteilen. Das wird auch Thema einer Präsidiumssitzung der Blauen am Abend sein, wo auch der weitere Fahrplan für Gespräche mit der ÖVP besprochen wird.
Parteipräsidium am Dienstagabend
Eigentlich hatte die FPÖ schon kurz nach der Wahl die Weichen für Verhandlungen gestellt, auch ein Team war bereits fixiert. Allerdings zeigten sowohl ÖVP als auch SPÖ kein Interesse an tiefer gehenden Gesprächen. Nun sieht die Sache anders aus. Schon rein formal sollte Kickl in den Gremien berichten, wie das Gespräch mit dem Präsidenten verlaufen ist. Dem Vernehmen nach soll sich das Parteipräsidium Dienstagabend dazu treffen.
Statement von Kickl am Nachmittag
Am Nachmittag wird sich aber zuerst Kickl in einer Pressekonferenz zu Wort melden. Dem Vernehmen nach soll danach die ÖVP via Aussendung reagieren. Die Freiheitlichen hatten bereits nach dem Scheitern der ersten Gespräche mit der Volkspartei - noch unter Parteichef und Bundeskanzler Karl Nehammer - ein Positionspapier für Verhandlungen veröffentlicht und die Türkisen immer als möglichen Koalitionspartner bevorzugt.
(APA)