Koalition: Bürgermeister Häupl: "Pflanzerei"

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Wiens Bürgermeister Michael Häupl übt nach dem Aussetzen der Regierungsverhandlungen Kritik an der ÖVP: Er habe den Eindruck, dass es "eigentlich nur um eine Pflanzerei der SPÖ" gehe. Die zehn von der Volkspartei gestellten Fragen seien bereits ausdiskutiert.

“Ich glaube, dass sich der Minister (Josef, Anm.) Pröll ein bisschen Sorgen machen sollte darüber, wie die Menschen das empfinden. ‘More of the Same’ wollen sie nicht”, so Häupl im Gespräch mit Journalisten. Und er betonte: “Ich denke, man sollte ganz rasch an den Verhandlungstisch zurückkehren. Die Fragen werden beantwortet werden, das ist ja keine Kunst.”

Es solle möglichst rasch eine stabile Regierung gebildet werden, wobei die Frage, wie es nun weitergehe, der ÖVP zu stellen sei: “Wir wollen arbeiten und schauen, dass die Regierung möglichst bald steht.” Daher sage er: “Aufhören mit der Taktiererei.” Wobei er die ÖVP-Taktik nicht verstehe und nicht nachvollziehen könne.

Neuwahlen oder eine SPÖ-Minderheitsregierung seien, so betonte Häupl, “zur Stunde” kein Thema. Und auf die Frage, ob er sich nun wieder mehr in die Koalitionsverhandlungen einbinden wolle, meinte der WienerBürgermeister – der dieses Mal keinem Verhandlungsteam angehört: “Na ja, so fern war ich nicht.”

ÖVP zufrieden mit den Entwicklungen

Der Wiener ÖVP-Landesgeschäftsführer Norbert Walter zeigte sich dagegen zufrieden mit der verordneten Nachdenkpause bei den Verhandlungen. Hier gehe es um eine klare Richtungsentscheidung, welche die SPÖ treffen müsse. Die Chance auf eine Große Koalition bestünde nach wie vor, der Ball liege aber nun bei den Sozialdemokraten.

Euphorie in Richtung einer Großen Koalition gebe es nach dem Vorgehen von SP-Chef Werner Faymann bei der Post in der WienerLandespartei nicht: “Die Stimmung ist sicher durchwachsen.” Zugleich sei die Basis der Konstellation auch nicht so kritisch gegenüber eingestellt wie in der Steiermark: “Bei uns ist die Stimmung eher noch für eine Große Koalition.”

Sollte die Zusammenarbeit mit der SPÖ jedoch nicht zustandekommen, geht Walter von einem Gang der Volkspartei in die Opposition aus: “Ich sehe kein andere Option.” FPÖ-Chef Strache habe sich bisher immer verweigert.

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