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Kneissl zur Rolle Österreichs als Vermittler in Giftaffäre: "Wir stehen für alle offen"

Österreich sei laut Kneissl bereit, zu vermitteln.
Österreich sei laut Kneissl bereit, zu vermitteln. ©APA
Außenministerin Karin Kneissl wies in der "ZiB2" am Mittwochabend den Vorwurf zurück, dass Österreich in der Giftaffäre um den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal nicht mit Großbritannien solidarisch sei. Sollten Beweise gegen Russland vorliegen, werden auch dann keine bilateralen Strafmaßnahmen gegen Moskau gesetzt.

Österreich will in der Giftaffäre auch bei Vorliegen von Beweisen gegen Russland keine bilateralen Strafmaßnahmen gegen Moskau setzen. Dies hat Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Mittwochabend in der “ZiB2” bekräftigt. Kneissl brachte für diesen Fall eine “multilaterale Aktion” im Rahmen der Chemiewaffenkonvention ins Spiel, der Österreich angehöre. Österreich sei zudem bereit, zu vermitteln.

Kneissl: Auch bei Beweisen gegen Moskau keine Ausweisung

Eine bilaterale Aktion “schließen wir aus”, sagte Kneissl auf Nachfrage. Sie wies den Vorwurf zurück, dass Österreich nicht mit Großbritannien solidarisch sei. Schließlich habe man die Zurückbeorderung des EU-Botschafters aus Moskau mitgetragen. Die Kontakte zwischen der FPÖ und der Kreml-Partei Einiges Russland hätten “keinerlei Einfluss” auf die österreichische Entscheidung gehabt, versicherte sie.

Kneissl verwies auch darauf, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am 13. Juni London besuchen wolle. “Wir stehen für alle offen”, sagte die Ministerin auf die Frage, ob Österreich in dem Konflikt vermitteln wolle. Allerdings müsse man darum “gefragt” werden. “Wenn wir gefragt werden sollten, dann werden wir jedenfalls dabei sein.”

Moskau kann sich offenbar Wien als Vermittler vorstellen

Moskau kann sich offenbar eine Vermittlerrolle Österreichs in der Affäre um die Vergiftung des russischen Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien vorstellen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow antwortete am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Moskau auf eine entsprechende Frage, Russland brauche “jede Stimme, die London helfen kann, zur Vernunft zu kommen”.

Österreich hatte sich im Gegensatz zu zahlreichen EU-Staaten und anderen westlichen Ländern geweigert, russische Diplomaten auszuweisen, um ihre Solidarität mit Großbritannien zu Ausdruck zu bringen. London macht Moskau für den Giftanschlag auf Skripal und dessen Tochter verantwortlich. Russland bestreitet das.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Dienstag getwittert, man wolle “Brückenbauer zwischen Ost und West sein und Gesprächskanäle nach Russland offenhalten”.

(APA/Red)

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