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Klestil spricht sich klar für Schwarz-Rot aus

Vor einem außergewöhnlichen Auditorium erklärte Bundespräsident Thomas Klestil am Donnerstag in ungewohnt klarer Form seine Präferenz für eine Große Koalition.

Im Anschluss an eine Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg erklärte Klestil auf die diesbezügliche Frage eines Abgeordneten wörtlich: „Ich würde gerne die zwei großen Parteien als Koalitionspartner sehen.“

Diese seine Präferenz begründete der Bundespräsident mit zahlreichen großen verfassungsrechtlichen Aufgaben, vor denen eine künftige Regierung stehe: „Bei einem kleineren Koalitionspartner läuft das vielleicht anders.“ In einer dem Auftritt Klestils im Europarat vorangegangenen Pressekonferenz hatte der Bundespräsident noch einmal seine Kritik am schleppenden Weitergang der Regierungsbildung bekräftigt. Er habe „vor neun Wochen einen Regierungsbildungsauftrag an den Wahlsieger erteilt, der drei Koalitionsvarianten hat“, erinnerte Klestil einmal mehr. „Jetzt sind neun Wochen vergangen, und es wird noch immer sondiert.“ Das Parlament habe sich nach den Nationalratswahlen „gemäß dem Wählerwillen konstituiert“. Es gehe daher nicht an, dass es der „alten Regierung“ gegenübersitze, erklärte der Bundespräsident. Die Wahlen hätten ein klares Ergebnis gebracht, das nun auch in eine klare Regierung umgesetzt werden müsse, schloss Klestil

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