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Klestil horcht und schweigt

Das Staatsoberhaupt ließ sich vom Grünen Bundessprecher Alexander Van der Bellen in über die Aufnahme der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen informieren.

Vor den Medienvertretern blicken ließ sich Klestil dabei nicht. So blieb es Van der Bellen überlassen, das „sehr freundliche und offene Gespräch“ zu interpretieren. Aus seiner Sicht würde Schwarz-Grün beim Bundespräsidenten „nicht allerhöchstes Missfallen“ erregen.

Über die genauen Inhalte der Besprechung wollte sich Van der Bellen nicht äußern. Der Grünen-Chef zeigte sich aber überzeugt, dass der Präsident eine stabile Regierung wolle, und diese hält er zwischen ÖVP und seiner Partei für möglich, aber keineswegs für ausgemacht. Jedenfalls müsse man erst die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen abwarten „um dann Ja oder Nein zu sagen“. Gegebenenfalls würde Van der Bellen dann auch Skeptiker wie seinen Stellvertreter im Klub, Karl Öllinger, zu überzeugen versuchen: „Wir werden versuchen, alle Kritiker an Bord zu halten, das ist ganz klar.“

Dementsprechend ist Öllinger auch im Koalitionsverhandlungs-Team der Grünen vertreten. Er ist darin der einzige Repräsentant seiner Partei, der im Vorstand gegen die weiter vertieften Gespräche gestimmt hat. Neben ihm gehören Van der Bellen, seine Stellvertreter Madeleine Petrovic und Eva Glawischnig, Bundesgeschäftsführer Franz Floss und die Nationalratsabgeordneten Eva Lichtenberger, Michaela Sburny und Peter Pilz zur Verhandlerrunde. Die ÖVP belässt es bei ihrem schon bisher tätigen Kernteam um Parteichef Wolfgang Schüssel, die Stellvertreter Elisabeth Gehrer, Elisabeth Zanon-zur Nedden und Willi Molterer, Nationalratspräsident Andreas Khol, die steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic und Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat.

Für die Medienvertreter dürften die vermutlich am Montag beginnenden Verhandlungen kein Freudenfest werden. Denn zwischen ÖVP und Grünen wurde Geheimhaltung vereinbart. Man werde in der Informationspolitik „sehr zurückhaltend sein“, sagte Rauch-Kallat. Den Grünen streute sie Rosen, weil diese keine Bedingungen gestellt hätten. Wie herzlich das Verhältnis dann letztlich sein wird, blieb freilich auch am Freitag unklar. Nach den Wiener Grünen kündigten nun auch die Grünen Studenten innerparteilichen Widerstand gegen eine Koalition an. Immerhin äußerte sich der einzige Grüne Bezirksvorsteher Thomas Blimlinger zu einer solchen Zusammenarbeit positiv, und auch Europasprecher Johannes Voggenhuber ortete beidseitig die „Bereitschaft“ zu einer Koalition.

Die auf die Wartebank verbannten Freiheitlichen reagierten indes enttäuscht. Generalsekretär Karl Schweitzer urteilte, dass die beiden Parteien „in Wahrheit nicht zusammenpassen“. Dem hielt er entgegen, dass in den Sondierungen von FPÖ und ÖVP die Inhalte „ziemlich ausverhandelt“ worden seien. Dementsprechend hält Schweitzer auch weiter Schwarz-Blau für möglich. Bei der SPÖ vermutete Parteivize Gabi Burgstaller, dass es sich bei den schwarz-grünen Verhandlungen nur um Taktiererei handle. Sie glaubt folgerichtig nicht, dass die SPÖ schön endgültig aus dem Rennen sei. Ungeachtet dessen hat die Bundespartei den extra für ein allfälliges Koalitionsabkommen angesetzten Sonderparteitag am Freitag bereits abgesagt.

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