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Klestil: Bekenntnis für EU-Erweiterung

Am Rande des Weltwirtschaftsforums in Salzburg bezeichnete Klestil die Erweiterung als „unbestreitbare Notwendigkeit“ und „beschlossene Sache.“

An dieser Position Österreichs werde auch „eine innenpolitische Krise“ nichts ändern.

Auf die Frage, ob er die FPÖ nach den jüngsten Turbulenzen rund um das Ende der schwarz-blauen Koalition für „regierungsfähig halte“ oder nach den Nationalratswahlen am 24. November aus Stabilitätsgründen eine Koalition zwischen SPÖ und ÖVP bevorzuge, wollte sich Klestil nicht festlegen. „Ich sage dazu nur: Wenn wir eine stabile Regierung hätten, bräuchten wir keine Neuwahlen.“

Klestil betonte zudem die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. „Eine gemeinsame Verteidigung muss Realität werden“, sagte der Bundespräsident. Im Zusammenhang mit dem von der ÖVP-FPÖ-Koalition vorerst verschobenen Ankauf der 18 Eurofighter äußerte sich Klestil diplomatisch. Österreich habe einer gemeinsamen europäischen Verteidigungslinie zugestimmt, daher müsse man auch ein professionell ausgebildetes und ausgerüstetes Material zur Verfügung stellen.

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