Klaus unterstützt EU-Beitritt der Türkei

„Mit dem (EU-)Beitritt der Türkei kommt es zur Erhöhung der Vielfältigkeit der EU und zum Bremsen der Homogenisierungs-, Harmonisierungs-, Standardisierungs- und Gleichschaltungsprozesse, die ich als die größte Gefahr ’in Greifnähe’ sehe, also die ich wirklich um mich spüre. In diesem Sinne begrüße ich den EU-Beitritt der Türkei“, betonte Klaus.

Der Präsident wies weiters darauf hin, dass es um den Beitritt der Türkei zur EU und nicht zu Europa gehe. „Das ist etwas anderes. Die Türkei tritt nicht Europa, sondern einer vorübergehend geschaffenen Organisation bei, die Europäische Union heißt“, so Klaus in dem Interview.

Auch die Prager Regierung des sozialdemokratischen (CSSD) Premiers Jiri Paroubek, die sonst mit Klaus in den EU-Fragen häufig im Streit ist, stimmt im Prinzip der künftigen möglichen Aufnahme Ankaras zu, allerdings ist sie sichtbar vorsichtiger. Sie spricht darüber, dass die Türkei eine „europäische Zukunft“ haben sollte, gleichzeitig betont sie jedoch, dass die 2005 eröffneten Beitrittsverhandlungen der EU mit Ankara ein „Prozess mit offenem Ende“ seien.

Seitens des christdemokratischen (KDU-CSL) Außenministers Cyril Svoboda ist eine offensichtliche Distanz zu spüren, da dieser damit rechnet, dass die Verhandlungen nicht mit der EU-Mitgliedschaft, sondern mit einer „Partnerschaft“ der Türkei mit der EU enden würden. Der Vorstand der KDU-CSL hatte sonst Anfang Oktober einen Beschluss gefasst, in dem er sich gegen die Aufnahme der Türkei aussprach. Die KDU-CSL unterstütze jedoch eine „so stark wie mögliche Bindung“ der Türkei an die EU, hieß es in dem KDU-CSL-Beschluss.