Kinderporno-Vorwürfe gegen deutschen Abgeordneten

Jörg Tauss ist aus der SPD zurückgetreten
Jörg Tauss ist aus der SPD zurückgetreten ©APA (dpa)
Nach der Aufhebung seiner Immunität ist gegen den unter Kinderporno-Verdacht stehenden deutschen Bundestags-Abgeordneten Jörg Tauss Anklage erhoben worden. Gegen den 56-Jährigen bestehe "der hinreichende Verdacht", zwischen Mai 2007 und Jänner 2009 in mehr als 100 Fällen Dateien mit Kinderpornos "erlangt, weitergegeben und besessen zu haben", teilte die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe mit.

Der frühere SPD-Abgeordnete Tauss, der seit dem Sommer Mitglied der Piratenpartei ist, bestreitet die Vorwürfe. Er sagt, dass er im Zuge von Recherchen gegen einen Kinderporno-Ring aktiv geworden sei. Der Bundestag hatte am Dienstag die Immunität von Tauss aufgehoben. Die Piratenpartei kritisierte die Anklage.

Laut Staatsanwaltschaft hat sich Tauss unter anderem 228 Bild- und Videodateien verschafft und unter anderem auf seinem Mobiltelefon gespeichert. Außerdem habe er neben dem eigenen Besitz auch sechsmal Bilder und Videos an andere versandt. “Wegen der besonderen Bedeutung des Falles” wurde Anklage zum Landgericht erhoben.

Tauss’ Erklärung, er habe als Politiker auf eigene Faust recherchiert, schenkten die Ankläger keinen Glauben. “Die Ermittlungen haben keine objektiven Anhaltspunkte für die Richtigkeit dieser Behauptung ergeben”, hieß es. Es gebe darüber hinaus “gewichtige Umstände” gegen die Ausführung des Politiker.

Tauss war nach Bekanntwerden der Affäre als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD und als medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zurückgetreten. Aus Protest über das vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet trat er Ende Juni zur Piratenpartei über, die jegliche Sperrung von Internetseiten ablehnt.

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