Kickl könnte heute neuer FPÖ-Chef werden

Die FPÖ stellt am Montag die Weichen für die Nachfolge von Norbert Hofer, der letzten Dienstag als Parteichef zurückgetreten ist. Bereits in der Früh dürfte dem Vernehmen nach das Parteipräsidium zusammenkommen. Dabei wird wohl zumindest der weitere Fahrplan bis zum Sonderparteitag festgelegt, der für die Neuwahl eines Parteiobmannes notwendig ist. Nicht unwahrscheinlich schien zuletzt, dass sich die Gremien bereits am Montag auf Herbert Kickl als neuen Parteichef festlegen.

Kickl könnte bereits heute als neuer FPÖ-Chef feststehen

Zuletzt hatten sich die Zeichen verdichtet, dass eine Designation von Klubobmann Kickl bereits am Montag erfolgen könnte - wenngleich Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner bis zuletzt auf der Bremse gestanden war. Die Landesparteien aus Tirol, Salzburg, Kärnten und dem Burgenland drängten hingegen in den vergangenen Tagen auf möglichst rasche Klarheit. Wo und wann genau die FPÖ-Gremien tagen, hält die Partei geheim; erwartet wird aber, dass es im Laufe des Tages einen medienöffentlichen Termin geben wird.

Kickl ist jedenfalls bisher der Einzige, der sich öffentlich bereit erklärt hatte, die Nachfolge Hofers anzutreten. Alle anderen medial kolportierten Kandidaten winkten bereits letzte Woche ab. Am Sonntag - einen Tag vor den Gremiensitzungen - plädierte noch einmal Tirols Landesparteichef Markus Abwerzger auf einen einstimmigen Beschluss für Kickl.

Bereits in der Früh um 8 Uhr traf das Parteipräsidium in Wien zu Beratungen zusammen. Klubobmann Herbert Kickl, der wiederholt seine Bereitschaft zur Obmannschaft erklärt hatte, unterstrich dies vor Sitzungsbeginn: Seine Position sei "bekannt", sagte er. Hofer selbst erklärte, er werde sich bei der Entscheidung nicht einmischen.

Hofer: "Ich werde mich nicht einmischen"

"Das Gremium wird beraten, es wird eine kluge Entscheidung treffen", sagte Hofer bei seinem Eintreffen in der Bundesgeschäftsstelle. "Ich werde mich aber nicht einmischen", denn es sei immer schlecht, wenn der alte Firmenchef derartiges tue. Nach seinem Verhältnis zu Kickl befragt - der Hofer in den vergangenen Wochen teils kräftig kritisiert hatte und dessen Aussagen Hofer selbst als (Mit-)Grund für seinen Rückzug genannt hatte - zeigte der Burgenländer Milde: "Ich bin keiner, der irgendwem besonders lange böse sein kann", sagte Hofer. Und: "Ich bin froh, dass ich nach den Strapazen der letzten Jahre jetzt ein bisschen mehr Zeit für die Familie habe."

Kickl selbst verwies vor der Sitzung lediglich auf seine bekannte Bereitschaft, das Amt zu übernehmen. "Schauen wir einmal, ob heute weißer Rauch aufsteigt."

Haimbuchner: "Das wird eine Mehrheit entscheiden"

Zurückhaltend äußerte sich FPÖ-OÖ-Chef Manfred Haimbuchner, der sich in den vergangenen Tagen mehrmals klar gegen Kickl als Parteichef ausgesprochen hatte. Gefragt, ob dieser der richtige Mann sei, sagte der Landesparteichef: "Das wird eine Mehrheit entscheiden. Ich werde eine bestimmte Meinung äußern."

Andere Präsidiumsmitglieder positionierten sich klar für den Klubobmann: Salzburgs Parteichefin Marlene Svazek erklärte, sie wäre überrascht, wenn jetzt "über Nacht" ein neuer Kandidat dazugekommen wäre. "Heute im Präsidium wird eine Entscheidung fallen", rechnet sie mit einer raschen Festlegung sowohl in Sachen Parteichef wie auch betreffend eines Termins für einen Sonderparteitag, der für die Obmann-Neuwahl notwendig ist. Mit Herbert Kickl wisse man, "was man bekommt", warb sie für den Klubobmann. Auch Kärntens neuer Landesparteichef Erwin Angerer unterstrich seine bereits geäußerte positive Haltung gegenüber Kickl.

Rasche Entscheidung gefordert

Für den Klubchef sprach sich auch FPÖ-Volksanwalt Walter Rosenkranz aus. "Aus meiner Sicht bietet sich Herbert Kickl an", dieser mache seine Sache im Nationalrat "ausgezeichnet", sagte der Niederösterreicher. Auch er will eine rasche Entscheidung, am besten noch an diesem Montag: "Worauf warten, wenn es nichts mehr zu warten gibt? Rasche Entscheidungen sind oft gute Entscheidungen."

Etwas zurückhaltender äußerte sich der steirische Landesparteichef Mario Kunasek. Kickl sei sicher ein "guter Mann", es gebe aber "auch andere Optionen". Es gehe aber nicht nur ums Personelle, "sondern auch um Weichenstellungen inhaltlicher Natur", sagte Kunasek. Abgeordneter Harald Stefan, der derzeit als ältester Obmann-Stellvertreter formal die Parteiführung innehat, gab sich zu einem Ergebnis am heutigen Montag zurückhaltend. Gröbere Differenzen in der Partei wollte er keine erkennen, diese sei "Gottseidank sehr geeint".

Noch kein Ergebnis zu Mittag

Vorerst drang inhaltlich nichts aus der Sitzung nach außen. Als erster verließ FPÖ-Volksanwalt Walter Rosenkranz die Bundesgeschäftsstelle - wegen eines Termins in Niederösterreich, wie er betonte. Über die Gespräche wollte er nichts sagen: "Ungelegte Eier werden nicht kommentiert." Bei seinem Eintreffen in der Früh hatte er sich klar für Kickl ausgesprochen, dieser mache seine Sache im Nationalrat "ausgezeichnet". Auch plädierte Rosenkranz für eine rasche Entscheidung: "Worauf warten, wenn es nichts mehr zu warten gibt? Rasche Entscheidungen sind oft gute Entscheidungen."

Auch Hofer selbst war zur Sitzung gekommen. "Das Gremium wird beraten, es wird eine kluge Entscheidung treffen", sagte er bei seinem Eintreffen in der Bundesgeschäftsstelle. "Ich werde mich aber nicht einmischen", denn es sei immer schlecht, wenn der alte Firmenchef derartiges tue. Nach seinem Verhältnis zu Kickl befragt - der Hofer in den vergangenen Wochen teils kräftig kritisiert hatte und dessen Aussagen Hofer selbst als (Mit-)Grund für seinen Rückzug genannt hatte - zeigte der Burgenländer Milde: "Ich bin keiner, der irgendwem besonders lange böse sein kann", sagte Hofer. Und: "Ich bin froh, dass ich nach den Strapazen der letzten Jahre jetzt ein bisschen mehr Zeit für die Familie habe."

Hofer und Haimbuchner verließen die Sitzung vorzeitig

Der zurückgetretene Parteichef verließ die Sitzung kurz vor Mittag vorzeitig, ohne sich den wartenden Journalisten zu stellen. Wie die "Kronen Zeitung" berichtete, wurde er um 11.30 Uhr am Hintereingang der Bundesgeschäftsstelle von seinem Chauffeur abgeholt. "Es läuft gut", sagte er lediglich, die Sitzung verlasse er wegen eines Termins.

Auch Kickl-Kritiker Manfred Haimbuchner ging vorzeitig. Bei seinem Abgang deutete der oberösterreichischen Landesparteichef - der sich in den letzten Tagen mehrmals klar gegen einen Obmannschaft Kickls positioniert hatte - an, dass er mit Kickl als Parteichef wohl leben wird können. "Kritik darf man üben, aber man muss zusammenhalten und zusammenarbeiten", sagte er angesprochen auf seine Position gegenüber dem Klubobmann. "Ich werde eine gute Lösung unterstützen", meinte er lediglich und betonte, dass die Stimmung im Präsidium gut und er in die Diskussion eingebunden sei.

(APA/red)