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Khol für Sondierungsgespräche mit allen Parteien

Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol tritt dafür ein, dass "mit allen Parteien Sondierungsgespräche zu führen sind". FPÖ und BZÖ hätten die Wahl gewonnen, dies dürfe man keinesfalls übersehen.

Es wäre “schlechter Stil”, Koalitionsverhandlungen zu führen, ohne den beiden Wahlsiegern die Möglichkeit zu geben, sich in die Verhandlungen einbringen zu können, sagte Khol in der “Tiroler Tageszeitung”. Bundespräsident Heinz Fischer sieht er gefordert, die Regierungsabsichten von FPÖ und BZÖ zu “erkunden”.

Sollte Fischer erkennen, dass sich hier Möglichkeiten einer Regierungsbildung ergeben, “dann muss er diese Fährte auch verfolgen”. Der Bundespräsident könne nicht einfach bloß SPÖ-Chef Werner Faymann einen Regierungsauftrag geben. “Er muss dafür sorgen, dass mit allen Parteien Gespräche geführt werden”, sagte er zur diesbezüglich ablehnenden Haltung des SPÖ-Chefs. Freilich sieht Khol auch Probleme: “Eine andere Koalition als die Große Koalition würde bedeuten, eine Dreierkoalition zu bilden, bei der sich zwei Parteien spinnefeind sind”, räumte er ein.

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