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Kerry: "In Darfur muss Völkermord verhindert werden"

US-Präsidentschaftskandidat John Kerry hat dazu aufgerufen, in der sudanesischen Krisenregion Darfur einen neuen Völkermord wie 1994 in Ruanda zu verhindern. "Wir können einfach kein weiteres Ruanda akzeptieren".

Dies sagte Kerry am Donnerstag bei einem afro-amerikanischen Kirchentreffen in New Orleans (US-Bundesstaat Louisiana). „Wenn ich Präsident wäre, würde ich jetzt handeln“, sagte der demokratische Herausforderer von US-Präsident George W. Bush bei der Präsidentschaftswahl am 2. November.

Kerry forderte die sofortige Entsendung einer internationalen Streitmacht zur Entwaffnung der Milizen in Darfur. Der Präsidentschaftsanwärter der Demokraten verlangte ferner von Bush die Berufung eines US-Botschafters zur Afrikanischen Union. Die USA sollten Afrika nicht länger „als Kontinent zweiter Klasse“ behandeln.

Fünf US-Senatoren brachten am Donnerstag eine Initiative zur Bereitstellung von 300 Millionen US-Dollar (246 Mill. Euro) an humanitärer Hilfe für Darfur ein. Davon sollten 200 Millionen Dollar sofort den Hilfsbedürftigen in Darfur und im Osten von Tschad, wo viele Flüchtlinge Unterkunft gefunden haben, zukommen, sagte der republikanische Chef des Senatsaußenausschusses, Richard Lugar. Weitere 100 Millionen Dollar sollen demnach nach dem Abschluss eines Friedensabkommens zwischen der Regierung in Khartum und den Rebellen bereitgestellt werden. Der Vorschlag wird von vier weiteren Senatoren unterstützt, darunter auch Demokraten.

Bush: “In Darfur findet ein Völkermord statt”

US-Präsident Georg W. Bush hat am Donnerstag erstmals von einem Völkermord in der sudanesischen Provinz Darfur gesprochen. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, das Verbrechen zu beenden. Die USA setzten sich zugleich für eine erweiterte Friedensmission der Afrikanischen Union in dem Gebiet ein.

„Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass in Darfur ein Völkermord stattgefunden hat“, erklärte Bush. „Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, sich gemeinsam mit uns dafür einzusetzen, Völkermord vorzubeugen und zu verhindern.“ Zuvor hatte bereits US-Außenminister Colin Powell die Gewaltakte in der Krisenregion als Völkermord bezeichnet und die Regierung des Landes sowie arabische Dschandschauid-Milizen dafür verantwortlich gemacht.

Ein hochrangiger Vertreter der sudanesischen Regierung wies den Vorwurf des Völkermords zurück und warf den USA vor, sich aufzuspielen. China, Pakistan und Algerien kritisierten einen Resolutionsentwurf der USA für den UN-Sicherheitsrat und die Androhung von Sanktionen gegen die sudanesische Ölförderung, sollte die Regierung nicht gegen die Vertreibung, Misshandlung und Ermordung schwarzafrikanischer Einwohner der Region vorgehen. Nach UN-Schätzungen sind in Darfur bis zu 50.000 Menschen durch die Kämpfe und deren Folgen ums Leben gekommen.

US-Vertreter sagten, der Terminus Völkermord habe keine rechtliche Konsequenz. Die Verwendung dürfte die diplomatische Debatte aber beeinflussen.

Powell begrüßte das Angebot der Afrikanischen Union (AU), Truppen nach Darfur zu senden, um die Krise zu beenden. Dies könnte den Druck auf die sudanesische Regierung erhöhen und zur Lösung der Krise beitragen.

Sudan weist Völkermordsvorwurf “kategorisch” zurück

Der Sudan weist den Völkermordsvorwurf der Vereinigten Staaten „kategorisch“ zurück. Dies erklärte der sudanesische Botschafter in den Vereinigten Staaten am Donnerstagabend (Ortszeit) in einem Brief an das US-Außenamt in Washington. Zuvor hatte US-Präsident George W. Bush den Konflikt in der westsudanesischen Krisenregion Darfur als Völkermord angeprangert.

„Wir fordern die Vereinten Nationen auf, eine gründliche Untersuchung zu dem Völkermord und anderen Verbrechen in Darfur zu eröffnen“, hatte Bush in Washington gesagt. Vor ihm hatte auch US-Außenminister Colin Powell den Konflikt in Darfur als Völkermord eingestuft und damit den Druck auf Khartum erheblich erhöht.

In dem seit Februar des vergangenen Jahres andauernden Bürgerkrieg starben nach Schätzungen der UNO bisher rund 50.000 Menschen.

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