"Keine vorgezogenen Neuwahlen"

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Vizekanzler Wilhelm Molterer (V) deponiert in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Wochenend-Ausgabe) ein Nein zu den Neuwahlspekulationen rund um den Eurofighter-Ausschuss.

„Vorgezogene Neuwahlen finden nicht statt“, sagt er. Allerdings nicht ohne neuerlichen Seitenhieb auf den Koalitionspartner: „Wir hoffen, dass die SP auf unser Arbeitstempo aufschließt.“

In den Chor der ÖVP-Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) stimmt Molterer aber nicht ein. Befragt, ob er Darabos auch als „Sicherheitsrisiko“ sehe, sagt er nur, der Verteidigungsminister habe „einen kaum tragbaren Rucksack umgebunden bekommen, weil er offensichtlich etwas erreichen muss, was die SPÖ im Wahlkampf versprochen hat“.

Nicht kompromissbereit zeigt sich Molterer in Sachen Reduzierung der bestellten Eurofighter von 18 auf zwölf. „Die Experten haben gesagt, 18 Stück seien das Nötigste“, ihm sei keine andere militärische Einschätzung bekannt, sagt Molterer.

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